Handbuch des Verfassungsschutzrechts

Im Grundgesetz ist die Architektur der inneren Sicherheit als Zwei-Säulen-Modell aus Polizei und Verfassungsschutz angelegt. Das 'Handbuch des Verfassungsschutzrechts' befasst sich ausführlich mit der zweiten Säule. Im Mittelpunkt steht die – seit Verkündung des Gesetzes im Jahre 1990 – ausstehende Kommentierung des Bundesverfassungsschutzgesetzes (BVerfSchG). Unter Einbindung des zeitgeschichtlichen Hintergrundes, der immer wieder von rechtlich relevanten Paradigmenwechseln gekennzeichnet ist, bündelt die Kommentierung die Intentionen des Gesetzgebers, die Reaktionen der Rechtsprechung und die Praxis des Bundesamtes für Verfassungsschutz zu einer fundierten Quelle für die verfassungsschutzrechtliche Praxis. Das Recht des Verfassungsschutzes konkretisiert sich aber nicht nur im BVerfSchG. Amt und Aufgaben sind vielmehr eingebettet in ein deutlich darüber hinausreichendes Gesetzesumfeld: G10-Gesetz, Parlamentarisches Kontrollgremiengesetz, Sicherheitsüberprüfungsgesetz, Parteien- und Vereinsgesetz bilden ein rechtliches Spannungsfeld. Das Kompendium schafft hier Orientierungspunkte für Politiker, Rechtsanwender und Wissenschaftler. Aus dem Inhalt: - Rechtsgrundlagen des Bundesamtes für Verfassungsschutz - Das Bundesverfassungsschutzgesetz (BVerfSchG) - Kontrolle der Tätigkeiten des BfV - der Militärische Abschirmdienst Mit seinem ganzheitlichen Ansatz ist das Werk ein unentbehrliches Hilfsmittel für die Praxis der Sicherheitsbehörden und deren Aufsichtsinstanzen sowie für Wissenschaft, Justiz und Anwaltschaft.