Grenzen politischer Reform- und Handlungsspielräume in Iran

Seit dem Amtsantritt des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinejad hat sich das Verhältnis seines Landes zum Westen drastisch verschlechtert. Es sind vor allem seine verbalen Entgleisungen, die im Rest der Welt Befremden auslösen. Während Iran immer weiter in die Isolation gerät, verliert das Ausland das innenpolitische Gefüge Irans allmählich aus dem Blick. Doch auch dort steigen Spannungen, denn der überraschende Wahlsieg der Ultrakonservativen im Sommer 2005 bedeutete nicht das Ende für pragmatische und reformorientierte Kräfte. Diese gibt es nach wie vor, und sie machen ihren Einfluss geltend. Zudem ist das konservative Lager in sich gespalten, und pragmatische Konservative sowie Ultrakonservative tragen heftige Interessen- und Normenkonflikte miteinander aus. Semiramis Akbari stellt das politische System Irans vor und analysiert, wie sich innenpolitische Dynamiken auf die Außenpolitik auswirken. Daran zeigt sich, dass Reformer und pragmatische Konservative durch die (Wieder-)Aufnahme eines Dialogs mit der westlichen Staatengemeinschaft gestärkt werden könnten. Die Autorin weist in diesem Zusammenhang auf die jüngsten Verluste der Ultrakonservativen bei den Expertenrat- und Kommunalwahlen hin. Sie appelliert daher an die westlichen Staaten, insbesondere die USA, den Dialog aufzunehmen, und die Chance auf eine friedliche Beilegung der Konflikte mit Teheran zu nutzen.