Die Anerkennung und Vollstreckung von Gerichtsentscheidungen zwischen Deutschland und China

Seit dem Beginn der Reform- und Öffnungspolitik Chinas 1978 haben sich zwischen Deutschland und China vermehrt wirtschaftliche Beziehungen entwickelt. Diese Entwicklung ist stetig und wachsend, sodass sich in Zukunft Handelsverbindungen zwischen Deutschland und China mehren werden, die international-zivilprozessrechtlicher Regelung bedürfen. Eine hierbei bislang wenig erprobte Möglichkeit stellt die gegenseitige Anerkennung- und Vollstreckbarerklärung chinesischer Gerichtsentscheidungen in Deutschland und deutscher Gerichtsentscheidungen in China dar. Die Autorin untersucht den derzeitigen Status Quo dieses Rechtsinstruments im Hinblick auf den Rechtsverkehr zwischen Deutschland und China. Dabei arbeitet sie die Gründe für das bislang geringe Interesse an diesem Instrument heraus und erörtert die Feststellung der Gegenseitigkeitsverbürgung sowohl aus deutscher als auch aus chinesischer Sicht. De lege ferenda werden zukünftige Lösungsmodelle für den chinesisch-deutschen Anerkennungs- und Vollstreckungsverkehr auf ihre Praktikabilität untersucht. Insbesondere die Anwendung des Haager Gerichtsstandsübereinkommens und des noch von der Haager Konferenz auszuarbeitenden Judgments Projects werden für den chinesisch-deutschen Rechtsverkehr empfohlen.