Solar energy policies in China: trajectory, change and drivers of China's energy transition

China befindet sich energiepolitisch an einem historischen Scheideweg. In den letzten Jahren erzielte China, trotz seiner Rolle als weltweit größer Umweltsünder und Treibhausgasverursacher, wichtige Fortschritte im internationalen Klimaschutz. Im Rahmen der UN-Klimakonferenz in Paris (COP21) kündigte der chinesische Staatschef Xi Jinping an, dass China seine CO2- Emissionen bis zum Jahr 2030 um 60-65% senken werde. Dies stellt eine historische Absichtserklärung dar, die eine dramatische Kehrtwende des bisherigen Wachstumsmodells erahnen lässt und insbesondere einen raschen und effektiven Ausbau von erneuerbaren Energieträgern, vorwiegend im Bereich Solarenergie, erfordert. Wissenschaftliche Studien bezweifeln jedoch, dass China zu einer nachhaltigen und erfolgreichen Solarpolitik fähig sei und attestieren der chinesischen Solarpolitik eine regelmäßige „Sprunghaftigkeit“, „Inkohärenz“ und „Ziellosigkeit“. Als Beleg hierfür dienen der vermehrte Anstieg und die Änderung von politischen Vorgaben in den Jahren nach 2011 (beispielsweise die Zieländerungen der Kapazitäten für installierte Solarenergie der Jahre 2011, 2012 und 2013). Implizit schwingt hier die Annahme mit, dass es sich bei Chinas jüngsten Bemühungen um den raschen Ausbau von Solarenergie eher um einen kurzlebigen und ziellosen Prozess handelt, der anstelle einer grundlegenden Neuausrichtung vielmehr von opportunistischen und flüchtigen Interessen geleitet sei. Die vorliegende Arbeit untersucht die Entwicklung und den Politikwandel der chinesischen Solarpolitik im Zeitraum 1980 bis 2013 und stellt in diesem Zusammenhang die Frage, wie sich die jüngsten und ambitionierten Gesetzesentwürfe in den historischen Verlauf von Solarpolitik in China einordnen lassen, zu welchem Zeitpunkt sich der Policy Wandel hin zu Solarenergie vollzogen hat und welche Auslöser hierzu beigetragen haben. Hierfür werden zwei analytische Theoriemodelle herangezogen, um den Strukturwandel und dessen Hintergründe umfassender zu verstehen. Das erste Theoriemodell (Punctuated Equilibrium Theory (PET)) dient dazu, Phasen der Stabilität und des Politikwandels zu unterscheiden, zu systematisieren und ermöglicht folglich eine genauere Betrachtung der Faktoren und Umstände, die den Politikwandel begünstigen bzw. auslösen: institutionelle Rahmenbedingungen, Auslöser sowie positive/negative Feedbackzyklen. Das zweite bei dieser Untersuchung benutzte Theoriemodell (Fragmentierte Autoritätsmodel (FA)) erweitert den analytischen Rahmen, in dem es die Besonderheiten und Strukturen von Chinas politischen Prozessen und fragmentierten Machtverhältnisse im Energiesektor hervorhebt. Eine Zusammenführung beider Theorien liefert dementsprechend Erkenntnisse, wie Chinas jüngste Solarpolitik zu interpretieren und einzuordnen ist, ob es sich hierbei um einen Paradigmenwechsel oder nur um inkrementelle Veränderungen handelt, in welchem erkennbaren Muster sich der Politikwandel vollzogen hat und welche Prozesse, Auslöser und Dynamiken dazu beigetragen haben.