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Die kommunale Sitzungsöffentlichkeit und ihre Ausnahmetatbestände.

Rechtfertigungsnotstand oder Nichtöffentlichkeit aus der Natur der Sache?

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Die Öffentlichkeit herrschaftlichen Handelns ist ein Kernelement des demokratischen Systems in Deutschland. Die Autorin untersucht mit handbuchartigem Charakter die Herkunft, Funktion, Reichweite und Grenzen dieser Öffentlichkeit in Bezug auf die Sitzungen von Stadt- und Gemeinderäten. Die Öffentlichkeit wird als Verfassungsprinzip aus der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Republik hergeleitet. Unter Berücksichtigung der Unterschiede zwischen den Bundesländern folgt eine differenzierte Betrachtung der Fragen, die mit der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit in Verbindung stehen, z. B. den Anforderungen an die Organisation und Durchführung von Ratssitzungen.Im Ergebnis wird eine Definition des Begriffs der Sitzungsöffentlichkeit herausgearbeitet. Es wird beleuchtet, wann ein Verstoß gegen die Sitzungsöffentlichkeit vorliegt, unter welchen Umständen ein solcher gerechtfertigt ist und welche Folgen eine ungerechtfertigte Verletzung der Sitzungsöffentlichkeit hat.

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Die kommunale Sitzungsöffentlichkeit und ihre Ausnahmetatbestände., Lisa Pientak

Sprache
Erscheinungsdatum
2023
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Titel
Die kommunale Sitzungsöffentlichkeit und ihre Ausnahmetatbestände.
Untertitel
Rechtfertigungsnotstand oder Nichtöffentlichkeit aus der Natur der Sache?
Sprache
Deutsch
Autor*innen
Lisa Pientak
Erscheinungsdatum
2023
ISBN10
3428186133
ISBN13
9783428186136
Reihe
Beschreibung
Die Öffentlichkeit herrschaftlichen Handelns ist ein Kernelement des demokratischen Systems in Deutschland. Die Autorin untersucht mit handbuchartigem Charakter die Herkunft, Funktion, Reichweite und Grenzen dieser Öffentlichkeit in Bezug auf die Sitzungen von Stadt- und Gemeinderäten. Die Öffentlichkeit wird als Verfassungsprinzip aus der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Republik hergeleitet. Unter Berücksichtigung der Unterschiede zwischen den Bundesländern folgt eine differenzierte Betrachtung der Fragen, die mit der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit in Verbindung stehen, z. B. den Anforderungen an die Organisation und Durchführung von Ratssitzungen.Im Ergebnis wird eine Definition des Begriffs der Sitzungsöffentlichkeit herausgearbeitet. Es wird beleuchtet, wann ein Verstoß gegen die Sitzungsöffentlichkeit vorliegt, unter welchen Umständen ein solcher gerechtfertigt ist und welche Folgen eine ungerechtfertigte Verletzung der Sitzungsöffentlichkeit hat.