Mißbrauch von Rechten, selbstwidersprüchliches Verhalten und Verwirkung im öffentlichen Recht

Der Rechtsmißbrauch ist ein Phänomen. Einerseits allgegenwärtig und von anhaltender Aktualität - der Mißbrauch sozialstaatlicher Leistungen und der Mißbrauch des Asylrechts scheinen zeitlos zu sein - andererseits unscharf und inhaltlich unbestimmt, begleitet er jede Rechtsausübung. Trotz der erheblichen praktischen Bedeutung des Rechtsmißbrauchs besteht ein auffälliges Mißverständnis zwischen seiner häufigen Ver- und Anwendung und seiner seltenen materiellen Erörterung und dogmatischen Durchdringung. Die Untersuchung zum Rechtsmißbrauch und seinen konkreten Erscheinungen beruht auf ca. 800 Gerichtsentscheidungen, vornehmlich des Bundesverfassungsgerichts, Bundesverwaltungsgerichts und des Bundessozialgerichts, sowie ca. 750 Literaturquellen. Sie zielt auf eine Schärfung der unklaren Konturen des Rechtsmißbrauchs durch Bündelung der Gemeinsamkeiten und Unterschiede der verschiedenen Mißbrauchsfestellung und dient weiter der dogmatischen Erfassung und rechtsstaatlichen Anfrage an die Mißbrauchsfigur, ehe sie mit 16 bilanzierenden Thesen zum Rechtsmißbrauch schließt. Der Autor, geb. 1963, absolvierte ein Jurastudium an der Universität Würzburg, 1999 promovierte er mit dieser Studien an der Freien Universität zu Berlin. Er ist derzeit Richter am Verwaltungsgericht Regensburg.