Stabilisierungsmaßnahmen nach dem StFG und WStBG

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Gegenstand der Arbeit sind die gesellschaftsrechtlichen Modifizierungen, mit denen der deutsche Gesetzgeber auf die COVID-19-Pandemie und ihre Herausforderungen für die Unternehmenspraxis reagiert hat. Der Autor unterzieht die Krisenregelungen einer eingehenden Analyse und gelangt zu dem Ergebnis, dass das Sonderrecht bis auf wenige Ausnahmen eine gelungene Antwort auf die Krisensituation darstellt und darüber hinaus wertvolle Impulse für eine konzeptionelle Weiterentwicklung des Aktienrechts setzt. Als im Jahr 2020 infolge der COVID-19-Pandemie die Realwirtschaft stark einbrach, reagierte der deutsche Gesetzgeber mit dem Erlass des Wirtschaftsstabilisierungsfondsgesetzes (WStFG), um volkswirtschaftlich besonders relevanten Unternehmen großvolumige und zügig umsetzbare Stabilisierungsmaßnahmen zu ermöglichen. Im Fokus der Arbeit stehen die in diesem Zuge geschaffenen Modifizierungen des Gesellschafts- und insbesondere des Aktienrechts. Der Autor unterzieht die Krisenregelungen einer eingehenden Analyse im Hinblick auf ihre Krisentauglichkeit und ihre Verträglichkeit mit dem Aktionärs-, Gläubiger- und Verkehrsschutz sowie mit dem Verfassungs- und Unionsrecht. Die Untersuchung gelangt zu dem Ergebnis, dass das Sonderrecht bis auf wenige Ausnahmen eine gelungene Antwort auf die Krisensituation darstellt und darüber hinaus wertvolle Impulse für eine konzeptionelle Weiterentwicklung des Aktienrechts setzt. Inhaltsverzeichnis Einleitung 1. Grundlagen Das Finanzmarktstabilisierungsgesetz (FMStG) Das Wirtschaftsstabilisierungsfondsgesetz (WStFG) Die Stabilisierung der Deutschen Lufthansa AG 2. Sonderrecht nach dem WStBG Sonderrecht betreffend die Aktiengesellschaft Sonderrecht betreffend die Gesellschaft mit beschränkter Haftung 3. Schlussfolgerungen und Ausblick Krisen(un)tauglichkeit des deutschen Aktienrechts Lösungsansätze Zusammenfassung der Arbeit in Thesen