Die besonderen Sicherungsmaßnahmen in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung.

Mehr zum Buch

Die Arbeit widmet sich dem Thema der Zwangsmaßnahmen in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung psychisch Erkrankter aus verfassungsrechtlicher Perspektive. Sie führt in die Grundlagen des Unterbringungsrechts und besonderen Sicherungsmaßnahmen ein. Im Fokus steht die verfassungsrechtliche Frage nach der Rechtfertigung von Grundrechtseingriffen durch Maßnahmen wie Beobachtungen, Fixierungen oder Sedierungen. Ergänzend werden Verfahrensrechte sowie Rechte aus der EMRK und UN-BRK einbezogen. Die Arbeit widmet sich dem sensiblen Thema der Zwangsmaßnahmen in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung psychisch Erkrankter. Einführend werden die Entwicklung und die rechtlichen Grundlagen des Unterbringungsrechts sowie der besonderen Sicherungsmaßnahmen erläutert. Im Zentrum steht die Analyse der besonderen Sicherungsmaßnahmen während der Unterbringung. Zu diesen zählen u.a. Durchsuchungen, Beobachtungen, Fixierungen und Sedierungen. Es wird geprüft, inwieweit die Maßnahmen in Grundrechte eingreifen und unter welchen Voraussetzungen dies gerechtfertigt sein kann. Anschließend wird die Frage aufgeworfen, welche verfahrensrechtlichen Maßnahmen innerhalb der Einrichtungen und im gerichtlichen Verfahren zum Schutz der Betroffenen grundrechtlich notwendig sind. Im letzten Teil werden die Rechte der Betroffenen aus der EMRK und UN-BRK in die Betrachtung einbezogen. Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 2. Grundlagen des öffentlichen Unterbringungsrechts und der besonderen Sicherungsmaßnahmen Das Rechtsinstitut der öffentlich-rechtlichen Unterbringung Der Weg in die psychiatrische Einrichtung Das öffentlich-rechtliche Unterbringungsverfahren am Beispiel des Landes Niedersachsen Bedeutung besonderer Sicherungsmaßnahmen im Vollzug der öffentlich-rechtlichen Unterbringung 3. Materiellrechtliche Grundrechtsüberlegungen Der verfassungsrechtliche Prüfungsmaßstab Freiheitsrechtliche Betrachtung der besonderen Sicherungsmaßnahmen im Einzelnen Augenscheinliche Ungleichbehandlung verschiedener Personengruppen und deren verfassungsrechtliche Einordnung 4. Verfahrensrechtliche Grundrechtsüberlegungen Rechtsschutz im Verwaltungsverfahren Anforderungen an die Durchführung besonderer Sicherungsmaßnahmen Effektiver Rechtsschutz im gerichtlichen Verfahren Exkurs: Indirekte Überprüfung besonderer Sicherungsmaßnahmen und Kontrollinstrumente gegenüber den Unterbringungseinrichtungen 5. Völkerrechtliche Erwägungen Zu den in der Unterbringungseinrichtung zu achtenden Rechten und Freiheiten der Europäischen Menschenrechtskonvention Zu den Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention Weitere völkerrechtliche Verpflichtungen und deren Einfluss auf das öffentliche Unterbringungsrecht 6. Zusammenfassung und Ausblick