Verfall und Verjährung von Urlaubsansprüchen bei unterlassener Mitwirkung des Arbeitgebers an der Urlaubsverwirklichung

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Die Arbeit behandelt Inhalt, Umsetzung und Auswirkungen der Entscheidung des EuGH vom 06.11.2018 - C-684/16 (Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften eV / Tetsuji Shimizu) auf das nationale Recht. Das deutsche Urlaubsrecht wird seit den letzten 15 Jahren maßgeblich durch Entscheidungen des EuGH zu Art. 7 der Richtlinie 2003/88/EG und Art. 31 Abs. 2 GRCh beeinflusst und verändert. Zu einer jüngsten Änderung kam es infolge der Entscheidung des EuGH vom 06.11.2018 - C-684/16 (Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften eV / Tetsuji Shimizu), mit welcher der EuGH dem Arbeitgeber bestimmte Mitwirkungsobliegenheiten an der Urlaubsverwirklichung auferlegt hat. Die Autorin befasst sich mit Inhalt, Umsetzung und Auswirkungen der Max-Planck-Entscheidung auf das nationale Recht. Sie geht u.a. der Frage nach, wie Arbeitgeber den Mitwirkungsobliegenheiten rechtskonform nachkommen können und wie sich nationale Verfalls- und Verjährungsvorschriften unter Berücksichtigung der neuen Rechtsprechungsgrundsätze des EuGH und des BAG nunmehr auf den Fortbestand und die Durchsetzbarkeit von Urlaubsansprüchen auswirken. Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis § 1 Einleitung 1. Teil: Bisherige nationale Rechtslage und europarechtliche Einflüsse § 2 Nationales Recht § 3 Europäisches Recht 2. Teil: Umsetzung der Max-Planck-Entscheidung in das nationale Recht § 4 Notwendigkeit der Umsetzung § 5 Umsetzung durch das BAG 3. Teil: Die Mitwirkungsobliegenheiten des Arbeitgebers § 6 Rechtsnatur und Sinn und Zweck § 7 Anwendungsbereich § 8 Inhalt § 9 Form § 10 Zeitpunkt § 11 Sonderfälle 4. Teil: Verfall § 12 Grundlagen § 13 Verfall kraft Gesetzes § 14 Verfall kraft Vereinbarung 5. Teil: Verjährung § 15 Grundlagen § 16 Urlaubsanspruch als Anspruch i.S.v. § 194 BGB § 17 Vereinbarkeit mit europäischem Recht § 18 Beginn und Neubeginn der Verjährung 6. Teil: Fazit und AusblickLiteraturverzeichnis