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Nullum Tributum Sine Lege

Der steuerrechtliche Bestimmtheitsgrundsatz im deutsch-polnischen Rechtsvergleich

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Das Steuerrecht gilt häufig als unverständlich. Gerade Personen ohne steuerrechtliche Ausbildung verlieren häufig den Überblick darüber, wie hoch ihre Schuld gegenüber dem Fiskus eigentlich ist. Dennoch wurde im materiellen deutschen Steuerrecht noch keine Norm wegen fehlender Bestimmtheit und Klarheit verworfen. Anders ist es im polnischen Verfassungsrecht. Dort wurde 2004 die Steuermissbrauchsgeneralklausel verworfen, die mit dem bestehenden 42 AO fast identisch ist.Dieses Urteil wird im Rahmen des Rechtsvergleichs analysiert. Im Hinblick auf die zunehmenden Einflüsse des Unionsrechts werden Maßstäbe für Gesetzesformulierungen erarbeitet, die für eine konsistente Rechtsprechung sowie eine bessere Verständlichkeit sorgen sollen.

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Nullum Tributum Sine Lege, Adam S. Dampc

Sprache
Erscheinungsdatum
2022
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(Hardcover)
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Titel
Nullum Tributum Sine Lege
Untertitel
Der steuerrechtliche Bestimmtheitsgrundsatz im deutsch-polnischen Rechtsvergleich
Sprache
Deutsch
Autor*innen
Adam S. Dampc
Erscheinungsdatum
2022
Einband
Hardcover
Seitenzahl
378
ISBN13
9783828847941
Reihe
Beschreibung
Das Steuerrecht gilt häufig als unverständlich. Gerade Personen ohne steuerrechtliche Ausbildung verlieren häufig den Überblick darüber, wie hoch ihre Schuld gegenüber dem Fiskus eigentlich ist. Dennoch wurde im materiellen deutschen Steuerrecht noch keine Norm wegen fehlender Bestimmtheit und Klarheit verworfen. Anders ist es im polnischen Verfassungsrecht. Dort wurde 2004 die Steuermissbrauchsgeneralklausel verworfen, die mit dem bestehenden 42 AO fast identisch ist.Dieses Urteil wird im Rahmen des Rechtsvergleichs analysiert. Im Hinblick auf die zunehmenden Einflüsse des Unionsrechts werden Maßstäbe für Gesetzesformulierungen erarbeitet, die für eine konsistente Rechtsprechung sowie eine bessere Verständlichkeit sorgen sollen.