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Privatisierung und private Trägerschaft im Justiz- und Maßregelvollzug.

Eine verfassungsrechtliche Überprüfung der Privatisierungsmodelle in Deutschland.

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Die Arbeit untersucht die verfassungsrechtlichen Vorgaben für Privatisierungen im Justiz- und Maßregelvollzug und bewertet die in den Bundesländern realisierten Modelle. Nach einer Einführung wird der aktuelle Stand der bestehenden Privatisierungsvarianten dargestellt. Es folgt eine Analyse der allgemeinen verfassungsrechtlichen Anforderungen und Grenzen für Privatisierungen, die insbesondere aus Art. 33 Abs. 4 GG, dem Demokratieprinzip und dem Gewaltmonopol des Staates abgeleitet werden. Diese Anforderungen werden konkretisiert und auf die Privatisierungen im Justiz- und Maßregelvollzug angewendet. Die Untersuchung zeigt, dass die verfassungsrechtlichen Anforderungen häufig nur teilweise erfüllt werden und viele Modelle als defizitär und damit verfassungswidrig einzustufen sind. Im abschließenden Fazit werden die Ergebnisse zusammengefasst. Das Inhaltsverzeichnis umfasst die Einleitung mit Begriffserklärungen, eine Übersicht der Privatisierungsmodelle in Deutschland, die verfassungsrechtlichen Maßstäbe für Privatisierungen sowie die Vereinbarkeit der Modelle mit diesen Maßstäben. Abschließend wird auf die rechtlichen Ausgestaltungen und die Verfassungsmäßigkeit der Privatisierungen im Justiz- und Maßregelvollzug eingegangen.

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Privatisierung und private Trägerschaft im Justiz- und Maßregelvollzug., Tassilo du Mesnil de Rochemont

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2024
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(Paperback)
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