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Die Pflicht zur politisch neutralen Amtsführung

Zu Inhalt und Umfang einer Grundpflicht im Staatsdienst unter besonderer Berücksichtigung der Praxis öffentlicher Äußerungen

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Seit der sog. „Spinner-Entscheidung“ des BVerfG zu abwertenden Äußerungen des Bundespräsidenten über die NPD aus dem Jahr 2014 sind die verschiedenen Instanzen der Verwaltungsgerichtsbarkeit, die Landesverfassungsgerichte und das BVerfG selbst regelmäßig mit Fragestellungen rund um die politische Neutralitätspflicht von Amtsträgern im Staatsdienst beschäftigt. Dieses Werk macht es sich zur Aufgabe, Inhalt und Umfang dieser politischen Neutralitätspflicht zu untersuchen. Dazu werden zunächst einzelne Amtsträgergruppen und die rechtlichen Grundlagen für ihre Neutralitätspflicht jeweils gesondert betrachtet. Dem schließt sich eine Untersuchung im Wege eines Vergleichs unter den Amtsträgergruppen an. Abschließend werden die ermittelten Ergebnisse anhand ausgewählter relevanter Praxisbeispiele veranschaulicht.

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Die Pflicht zur politisch neutralen Amtsführung, Alexander Suslin

Sprache
Erscheinungsdatum
2018
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(Paperback)
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Titel
Die Pflicht zur politisch neutralen Amtsführung
Untertitel
Zu Inhalt und Umfang einer Grundpflicht im Staatsdienst unter besonderer Berücksichtigung der Praxis öffentlicher Äußerungen
Sprache
Deutsch
Autor*innen
Alexander Suslin
Erscheinungsdatum
2018
Einband
Paperback
Seitenzahl
204
ISBN10
3786911614
ISBN13
9783786911616
Reihe
Beschreibung
Seit der sog. „Spinner-Entscheidung“ des BVerfG zu abwertenden Äußerungen des Bundespräsidenten über die NPD aus dem Jahr 2014 sind die verschiedenen Instanzen der Verwaltungsgerichtsbarkeit, die Landesverfassungsgerichte und das BVerfG selbst regelmäßig mit Fragestellungen rund um die politische Neutralitätspflicht von Amtsträgern im Staatsdienst beschäftigt. Dieses Werk macht es sich zur Aufgabe, Inhalt und Umfang dieser politischen Neutralitätspflicht zu untersuchen. Dazu werden zunächst einzelne Amtsträgergruppen und die rechtlichen Grundlagen für ihre Neutralitätspflicht jeweils gesondert betrachtet. Dem schließt sich eine Untersuchung im Wege eines Vergleichs unter den Amtsträgergruppen an. Abschließend werden die ermittelten Ergebnisse anhand ausgewählter relevanter Praxisbeispiele veranschaulicht.