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Bookbot

Marie-Madeleine Pieger

    Das Genie der Frauen
    Strassen des Glaubens
    Kurzbibliographie Hunger in Afrika
    Die nicht-exklusive Patentlizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers
    Pantherkätzchen Von Marie Madeleine
    Pantherkätzchen
    • 2023

      Pantherkätzchen

      in Großdruckschrift

      • 420 Seiten
      • 15 Lesestunden

      Der Verlag Megali bietet eine Reproduktion historischer Werke in Großdruck an, die speziell für Menschen mit eingeschränkter Sehfähigkeit konzipiert ist. Durch diese Initiative wird das Lesen für eine breitere Zielgruppe zugänglicher, indem historische Inhalte in einem anpassungsfähigen Format präsentiert werden.

      Pantherkätzchen
    • 2018

      Pantherkätzchen Von Marie Madeleine

      • 476 Seiten
      • 17 Lesestunden

      Die kulturelle Bedeutung dieses Werkes wird von Wissenschaftlern hervorgehoben, da es ein wichtiger Bestandteil des zivilisatorischen Wissens ist. Es wurde aus dem Originalartefakt reproduziert und bleibt dem ursprünglichen Werk so treu wie möglich. Dies umfasst originale Urheberrechtsvermerke, Bibliotheksstempel und weitere Notationen, die in bedeutenden Bibliotheken weltweit zu finden sind.

      Pantherkätzchen Von Marie Madeleine
    • 2012

      Im Bereich der Insolvenzfestigkeit nicht-exklusiver Patentlizenzen besteht erheblicher Klärungs- und Regelungsbedarf seitens des Gesetzgebers. Historisch genossen alle Lizenzen in der Insolvenz des Lizenzgebers Schutz durch § 21 KO. Mit der Insolvenzordnung 1999 wurde dieser Schutz jedoch durch § 108 InsO abgeschafft. Es war jedoch von Anfang an klar, dass es nicht im Sinne des Gesetzgebers war, Lizenznehmern diesen Schutz zu entziehen. Die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs erkennt an, dass auch nicht-exklusive Lizenzen dingliche Wirkung haben können, wodurch sie unter § 47 S. 1 Alt. 1 InsO fallen und Lizenznehmer ein Aussonderungsrecht in der Insolvenz des Lizenzgebers erhalten. Einwände gegen diese Auffassung sind aus verschiedenen Gründen nicht stichhaltig. Zudem sollte auch die nicht-exklusive Lizenz mit schuldrechtlicher Wirkung Schutz in der Insolvenz erfahren. Der Gesetzgeber hat dazu den Entwurf § 108a InsO-E entwickelt, dessen Anwendungsbereich und Durchführung jedoch komplex und undurchsichtig sind. Um verlässlichen und einfachen Schutz zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, eine Regelung zu schaffen, die die Lizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers fortbestehen lässt und gleichzeitig die Masse von aktiven Erfüllungsverpflichtungen entbindet. So könnte ein kohärenter Schutz für alle Lizenzarten – ob exklusiv oder nicht-exklusiv, positiv oder negativ, dinglich oder schuldrechtlich – gewährleistet werden.

      Die nicht-exklusive Patentlizenz in der Insolvenz des Lizenzgebers