Der WuV-Kurs im Öffentlichen Recht richtet sich an scheinfrei Studierende, die sich auf die Erste Juristische Staatsprüfung vorbereiten. Anstatt weiteres Inselwissen zu sammeln, wird eine gezielte Schwerpunktsetzung empfohlen, um die Übersicht über die umfangreichen Inhalte zu behalten. Der Kurs betont die Notwendigkeit, die Methodik der Fallbearbeitung zu trainieren, indem gutachterliche Falllösungen mit systematischen Rechtskenntnissen kombiniert werden. Dies soll die Studierenden optimal auf das Examen vorbereiten.
Was sind die Handlungsspielräume der Kommunalaufsicht - in welchen Fällen muss sie einschreiten, wie weit darf sie im Zweifelsfall gehen? Dies beantwortet die vorliegende 3. Auflage des bewährten Klassikers, mit einem aktuellen und praxisnahen Überblick über Rechtsgrundlagen und Mittel der Kommunalaufsicht. Für den Praktiker wird hierdurch eine verlässliche Handlungsgrundlage geschaffen und eine effektive Zusammenarbeit auf rechtsstaatlicher Grundlage gesichert. Weitere thematische Schwerpunkte sind neben der Rechtsaufsicht auch die Fach- und Sonderaufsicht und Rechtsschutzmöglichkeiten der Kommunen. Neu hinzugekommen ist ein Kapitel zur staatlichen Aufsicht über kommunale Haushaltswirtschaft - dies ist von besonderer Aktualität vor dem Hintergrund der schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Kommunen. Das Werk wird praxisnah abgerundet durch umfangreiche Anhänge zu den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen und Verwaltungsvorschriften sowie die zahlreichen Beispiele zur Lösung von Zweifelsfällen. Die Kommunalaufsicht im Überblick: - Strukturen der Staatsaufsicht- Abgrenzung zu den internen Kontrollmaßnahmen- Ausgestaltung der Aufsicht je nach kommunaler Aufgabenart- Aufbau der Rechts- und Fachaufsichtsbehörden- Grundzüge der Kommunalaufsicht sowie die einzelnen Aufsichtsmittel- Grundzüge der Sonderaufsicht/Fachaufsicht sowie die Aufsichtsmittel- Rechtsschutzmöglichkeiten der Gemeinden- Aufsicht über die kommunale Haushaltswirtschaft
Die Rückkehr des Brüning bringt frischen Wind in die Geschichte, die sich um seine spannenden Abenteuer und die Herausforderungen, denen er sich stellen muss, dreht. Alte und neue Charaktere treffen aufeinander, während Brüning versucht, seine Vergangenheit zu bewältigen und gleichzeitig neue Konflikte zu lösen. Das Buch thematisiert Freundschaft, Loyalität und die Suche nach Identität in einer sich ständig verändernden Welt. Leser können sich auf unerwartete Wendungen und tiefgründige Einblicke in die Psyche der Charaktere freuen.
Das Infrastrukturrecht gewinnt in der juristischen Ausbildung immer größere Bedeutung. Als typisches Querschnittsrechtsgebiet umfasst es zahlreiche Fragen aus anderen Teilrechtsbereichen, etwa dem Planungs- und Baurecht, dem Energierecht, dem Straßenrecht usw. Das neue Lehrbuch zum Infrastrukturrecht macht es sich zur Aufgabe, den Stoff dieses noch jungen Rechtsgebiets zu strukturieren und übersichtlich aufzubereiten. Die einzelnen Teilaspekte werden dort, wo es möglich ist, zusammengefasst und anhand von zahlreichen Beispielen dargestellt. Wiederholungs- und Vertiefungsfragen am Ende eines jeden Kapitels erleichtern das Verständnis.
Verfassungsrecht, Kommunalrecht, Polizei- und Sicherheitsrecht, Öffentliches Baurecht
Das Lehrbuch bietet eine umfassende Vermittlung des Examenswissens im schleswig-holsteinischen Verwaltungsrecht und ist ideal für Studierende, die sich auf die Zweite Juristische Staatsprüfung vorbereiten. Es deckt alle relevanten Pflichtfächer ab und dient sowohl als Lernhilfe als auch zur Wiederholung des Stoffes, um eine fundierte Prüfungsvorbereitung zu gewährleisten.
Zum WerkWasserverbände sind Körperschaften des öffentlichen Rechts. Sie spielen eine zentrale Rolle in der Wasserbewirtschaftung, z.B. bei Aus- und Rückbau von Gewässern, Bau und Unterhaltung von Anlagen an Gewässern, Grundstücksschutz vor Hochwasser und Beschaffung und Bereitstellung von Wasser. Verbandsmitglieder sind unter anderem die Eigentümer der betreffenden Grundstücke und Anlagen.Das Recht der Wasserverbände ist länderübergreifend im Gesetz über die Wasser- und Bodenverbände (Wasserverbandsgesetz - WVG) geregelt. Regelungsinhalte des Gesetzes sind: Errichtung eines Wasserverbandes Mitgliedschaft in einem Wasserverband Grundstücksnutzungen durch einen Wasserverband Finanzierung und Haushalt eines Wasserverbandes Der bewährte Handkommentar bietet eine wissenschaftlich fundierte und dabei zugleich anwenderorientierte Erläuterung des Wasserverbandsgesetzes.Neben der ausführlichen Berücksichtigung der Rechtsprechung wird auch das Zusammenwirken mit anderen umweltrechtlichen Normen, beispielsweise den landesrechtlichen Regelungen zu Wasserverbänden und dem Wasserhaushaltsgesetz dargestellt. Die Einführung des Kommentars gibt einen systematischen Überblick zum Recht der Wasserverbände.Vorteile auf einen Blick Standardkommentar zum WVG landesrechtliche Regelungen sind mit berücksichtigt. mit einer systematischen Einführung in das Wasserverbandsrecht Herausgeber und Autoren gehören zu den führenden Experten im Wasserverbandsrecht Zur Neuauflage:Die Neuauflage berücksichtigt die in den letzten 10 Jahren ergangenen Gerichtsentscheidungen sowie neues Schrifttum und gesetzgeberische Entwicklungen. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf den Entwicklungen des europäischen Umwelt- und Wasserrechts, (z.B. im Hinblick auf die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie).Neuere wasserverbandsrechtliche Rechtsprechung seit der Vorauflage betrifft z.B. folgende Praxisfragen: Vorteilsbegriff im Wasserverbandsrecht Wirksamkeit der Satzung eines Wasser- und Bodenverbandes Räumungsanordnung eines Wasserverbandes Regelungsgehalt und Verfassungsmäßigkeit von 68 WVG Dingliche Mitgliedschaft in einem Wasser- und Bodenverband ZielgruppeFür alle Wasser- und Bodenverbände sowie im Umwelt- und Wasserrecht tätige Rechtsanwälte, Unternehmensjustitiare, Verbandsjuristen, Referenten in Bundes-, Landes- und Kommunalbehörden und Verwaltungsrichter.
Volksgewahlte Organe der Stadte und Gemeinden nehmen zu aktuellen Themen Stellung, beziehen Position und fassen Satzungsbeschlusse als Ausdruck ihrer Selbstverwaltung. Die gefuhlte Selbstbetroffenheit steht dabei zur rechtlichen Selbstverwaltungskompetenz in einem spannungsreichen Verhaltnis. Die Abgrenzung des (zulassigen) kommunalpolitischen vom (unzulassigen) allgemeinpolitischen Mandat bedarf daher immer wieder der Vergewisserung und Aktualisierung. Die vorliegende Studie weist an den mancherorts erwogenen Verboten von Werbung fur alkoholhaltige Getranke auf offentlichen Flachen und Anlagen einen Grenzubertritt nach.
- Nachhaltige Staatsfinanzierung - Auf allen Ebenen von Staat und Verwaltung stehen derzeit Neuordnungen der finanziellen Beziehungen an, sei es im Bund-Länder- oder kommunalen Finanzausgleich. Doch was bedeutet Nachhaltigkeit im vorliegenden Zusammenhang? Wie wirken die finanzrechtlichen Vorgaben, wie etwa die Schuldenbremse, der Stabilitäts- und Wachstumspakt oder das so genannte magische Viereck? Dabei ist die Finanzierungsfunktion des Staates kein Selbstzweck, sondern soll die Erfüllung materieller Aufgaben sicherstellen. Strukturelle Mängel und Schieflagen, der demografische Wandel und neue Herausforderungen wie Migration und Integration sind deshalb in der finanzwissenschaftlichen Diskussion zu berücksichtigen.
Das Handbuch bietet eine klare und systematische Übersicht über kommunale Abgabenarten und die rechtlichen Anforderungen an satzungsrechtliche Grundlagen sowie die Abgabenfestsetzung im Einzelfall. Der Schwerpunkt liegt auf Benutzungsgebühren, während auch Verwaltungsgebühren angemessen behandelt werden. Die übersichtliche Gliederung ermöglicht es eiligen Lesern, gezielt Informationen zu spezifischen Problemen zu finden. Verweise auf relevante Rechtsvorschriften der Bundesländer, die im Anhang abgedruckt sind, unterstützen die Anwendung. Kommentierte Mustersatzungen zur Erhebung von Benutzungs- und Verwaltungsgebühren veranschaulichen die Inhalte. Die Reihe umfasst verschiedene Titel, darunter Abgabensatzungen, Abgabenverfahrensrecht, Anschluss- und Erschließungsbeiträge sowie kommunale Gebühren und Steuern. Der Inhalt gliedert sich in mehrere Teile: Der erste Teil behandelt die systematischen und rechtlichen Grundlagen, einschließlich des Systems der Kommunalabgaben und des rechtlichen Rahmens der Gebührenerhebung. Der zweite Teil widmet sich den Benutzungsgebühren, während der dritte Teil die Verwaltungsgebühren behandelt. Der vierte Teil enthält kommentierte Satzungsmuster, und der fünfte Teil listet einschlägige Rechtsvorschriften auf.
Dieser Tagungsband enthält schriftliche Fassungen von Wortbeiträgen, die auf der durch das Lorenz-von-Stein-Institut für Verwaltungswissenschaften und der Lorenz von Stein-Gesellschaft zu Kiel ausgerichteten Veranstaltung „Kommunale Verwaltungsreform – 20 Jahre Neues Steuerungsmodell“ am 25. Februar 2015 im Kieler Wissenschaftszentrum gehalten wurden. Die Vorträge beleuchten zunächst die Ausgangslage 20 Jahre nach Propagierung des Neuen Steuerungsmodells, bevor sie danach aktuelle Reformansätze im Rahmen einer kommunalen Verwaltungsreform darstellen. Die Referenten aus Wissenschaft und Verwaltung vermitteln dabei ein differenziertes und mit persönlichen Erfahrungen untermauertes Bild dieses Reformprozesses und geben Ausblicke auf zukünftige Entwicklungen. Mit Beiträgen von Jörg Bogumil, Christoph Brüning, Veith Mehde, Kay Ruge, Utz Schliesky, Thomas Ternes, Marc Ziertmann
