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Justus Paul Eßer

    Stiftungskontrolle und Stiftungsautonomie
    • Stiftungskontrolle und Stiftungsautonomie

      Erfordernis und Implikationen eines stiftungseigenen Rechtsschutzregimes nach dem Vorbild der schweizerischen Stiftungsaufsichtsbeschwerde

      • 303 Seiten
      • 11 Lesestunden

      Die Abhandlung offenbart eine Rechtsschutzlücke im deutschen Stiftungsrecht: Soweit der Stiftungsvorstand ordnungswidrig agiert und die staatliche Aufsicht hiergegen nicht einschreitet, kann de lege lata niemand für die Einhaltung des Stifterwillens sorgen. Anders ist die Rechtslage in der Schweiz: Dort ermöglicht seit jeher die Stiftungsaufsichtsbeschwerde, notfalls auch gerichtlich, die staatliche Aufsicht zur Einhaltung ihres Schutzauftrages gegenüber der Stiftung anzuhalten. Zur Schließung der deutschen Rechtsschutzlücke wird, auf den schweizerischen Lehren basierend, die Regelung einer Stiftungsaufsichtserinnerung zur Aufnahme in das BGB vorgeschlagen.

      Stiftungskontrolle und Stiftungsautonomie