Das Finanzamt und die Verfahren

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Die Arbeit untersucht die Konformität steuerrechtlicher Mitwirkungspflichten mit dem nemo tenetur-Grundsatz. Sie analysiert die Grundlagen der steuerrechtlichen Kooperationsmaximierung sowie den Rang und die Reichweite des Grundsatzes der Selbstbelastungsfreiheit. Um die Widersprüche zwischen diesen beiden Aspekten der konstitutionellen Rechtsstaatlichkeit zu lösen, entwickelt die Arbeit ein differenziertes Lösungssystem. Zunächst werden am Beispiel eines repräsentativen Kreises von Mitwirkungspflichten der Abgabenordnung die Grundsätze, Rang und Grenzen der steuerrechtlichen Kooperationsmaxime erörtert. Anschließend wird die Genese, dogmatische Verortung und Reichweite des Grundsatzes der Freiheit von Zwang zur Selbstbelastung beleuchtet. Die Synthese dieser Desiderate offenbart Friktionen, die durch das entwickelte Lösungssystem adressiert werden, um den Einzelnen vor strafrechtlicher Selbstbezichtigung durch steuerrechtliche Pflichtentreue zu schützen. Die Arbeit gliedert sich in mehrere Kapitel, die unter anderem die Aufgaben und Struktur des Finanzamts, die Mitwirkungspflichten im Besteuerungsverfahren, die historische Entwicklung des nemo tenetur-Grundsatzes sowie die positiven Schutzmechanismen der Abgabenordnung behandeln. Abschließend erfolgt eine kritische Evaluation der Kategorisierung des steuerlichen Mitwirkungssystems.