Philipp Prochota Bücher

Die Arbeit widmet sich der Frage nach der Konformität steuerrechtlicher Mitwirkungspflichten mit dem nemo tenetur-Grundsatz. Sie beleuchtet neben den Grundlagen der steuerrechtlichen Kooperationsmaximierung auch den Rang und die Reichweite des Grundsatzes der Selbstbelastungsfreiheit. Die sich bei der anschließenden Synthese jener beiden Desiderate konstitutioneller Rechtsstaatlichkeit offenbarenden Widersprüche behebt sie durch die Entwicklung eines differenzierten Lösungssystems. Die Arbeit widmet sich der Frage nach der Konformität steuerrechtlicher Kooperationsaufträge mit dem Grundsatz des nemo tenetur se ipsum accusare. Zu diesem Zweck lotet sie am Beispiel eines repräsentativen Kreises von Mitwirkungspflichten der Abgabenordnung zunächst Grund, Rang und Grenzen der steuerrechtlichen Kooperationsmaxime aus, bevor sie die Genese, dogmatische Verortung und Reichweite des althergebrachten Grundsatzes der Freiheit von Zwang zur Selbstbelastung beleuchtet. Die sich bei der anschließenden Synthese jener beiden Desiderate konstitutioneller Rechtsstaatlichkeit offenbarenden Friktionen und Widersprüche behebt sie durch die Entwicklung eines differenzierten Lösungssystems, das den Einzelnen umfassend vor strafrechtlicher Selbstbezichtigung durch steuerrechtliche Pflichtentreue bewahrt. Inhaltsverzeichnis 1. Einleitende Vorrede 2. Das Finanzamt und die Verfahren Aufgaben und Struktur des Finanzamts Das Finanzamt als janusköpfige Behörde Zuständigkeitskollisionen und Lösungsgrundsätze Ergebnis 3. Die Mitwirkungspflichten im Besteuerungsverfahren Der Untersuchungsgrundsatz und die Kooperationsmaxime als Leitdirektiven steuerrechtlicher Mitwirkung Die steuerrechtlichen Mitwirkungspflichten 4. Der Grundsatz des »nemo tenetur se ipsum accusare« Von der historischen Entwicklung des Privilegs Der Gewährleistungsgehalt des nemo tenetur-Grundsatzes Die Eingriffskomponente: vom »Zwang« zur Selbstbelastung Nemo tenetur und die Absolutheit Der nemo tenetur-Satz im Besteuerungsverfahren? Fazit 5. Nemo tenetur und die steuerstrafrechtliche Vortat Von der Reichweite des Kollisionsverhältnisses Die positivrechtlichen Schutzmechanismen der Abgabenordnung Zur Herstellung von Verfassungskonformität 6. Nemo tenetur und die allgemeindeliktische Vortat Die positivrechtlichen Schutzmechanismen der Abgabenordnung Zur Herstellung von Verfassungskonformität Fazit: das System zum Schutz bei allgemeindeliktischer Vortat 7. Schlussbetrachtungen Vom Sinn und Unsinn der eigenen Methode: kritische Evaluation der Kategorisierung des steuerlichen Mitwirkungssystems Die wesentlichen Thesen Literatur- und Stichwortverzeichnis