Martin Eifert Bücher

Eine moderne Darstellung des deutschen Verfassungsrechts erfordert die Berücksichtigung der Wechselwirkungen zwischen nationalem Verfassungsrecht und internationalen, europäischen sowie völkerrechtlichen Strukturen. Das Werk erläutert die Schnittstellen und Rangfragen der verschiedenen rechtlichen Ebenen und deren gegenseitige Rezeption unter Berücksichtigung historischer und institutioneller Gemeinsamkeiten und Unterschiede. Besonders interessant sind die Beziehungen der nationalen Verfassungsorgane zu den Institutionen der EU, des Europarats, der NATO und der Vereinten Nationen. Die Autorinnen und Autoren verlassen die nationale Binnenperspektive und betrachten das deutsche Verfassungsrecht im Kontext ausländischer Rechtsordnungen. Das Werk gliedert sich in mehrere Abschnitte: Grundlagen (Verfassung, Verfassungsgerichtsbarkeit im internationalen Mehrebenensystem, Verfassungsentwicklung), Verfassungsprinzipien (Demokratie, Rechtsstaat, Sozialstaat, Bundesstaat), Staatsorganisation (Staatsangehörigkeit, Regierungssystem, Gesetzgebung, Rechtsprechung, Verwaltung), Grundrechte (Menschenwürde, persönliche Freiheit, Gleichheit, Kommunikation, Religion, Ehe und Familie, Wirtschaft) sowie Teilordnungen der Verfassung (Parteien-, Wahl-, Finanz-, Medien-, Umwelt-, Außen- und Sicherheitsverfassung). Das Buch bietet eine neue Perspektive auf das deutsche Verfassungsrecht, wobei jeder Beitrag die grundgesetzlichen Regelungen mit den

Das zweibändige Werk bietet eine umfassende und kohärente Darstellung des geltenden Verwaltungsrechts aus der Perspektive der neuen Verwaltungsrechtswissenschaft. Es richtet sich an Praktiker in Behörden, Wirtschaft und Verbänden sowie an Wissenschaftler und bietet einen fundierten Zugang zu den Grundlagen, Theoriekonzepten und aktuellen Entwicklungen im Verwaltungsrecht. Die Neuauflage verdichtet das bisher dreibändige Werk auf zwei Bände, die gleichzeitig erscheinen, und konzentriert sich insbesondere auf das Organisations- und Staatshaftungsrecht. Zudem wird das Werk durchgängig aktualisiert, wobei wesentliche Änderungen durch die Digitalisierung der Verwaltung berücksichtigt werden. Neue Beiträge zur Internationalisierung, Rechtsvergleichung und Informationsbeziehungen zwischen Verwaltungen sind ebenfalls enthalten. Die Steuerungsperspektive, insbesondere im Verwaltungsprozessrecht, wird konsequent hervorgehoben. Inhaltlich behandelt der erste Band Themen wie Methoden der neuen Verwaltungsrechtswissenschaft, Verfassungsprinzipien, den Rechtsstatus des Einzelnen, die demokratische Legitimation der Verwaltung und die digitale Transformation. Der zweite Band fokussiert sich auf Verfahrensstrukturen, Beteiligung und Partizipation, verschiedene Verwaltungsakte, Normsetzung und informelles Verwaltungshandeln.

Der Band enthält eine juristische und empirische Bestandsaufnahme des Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) zwei Jahre nach seinem Inkrafttreten und zeigt Optimierungspotenziale auf. Die Evaluation wurde im Auftrag des BMJV durchgeführt. Das NetzDG steht auf grundsätzlicher Ebene für einen weitreichenden Wechsel bei der staatlichen Regulierung sozialer Medien, der auch die europäische und internationale Entwicklung stark beeinflusst. Es war von Beginn an starker Kritik ausgesetzt. Die Untersuchung zeigt auf Grundlage umfassender Auswertungen von Fragebögen, Literatur und Rechtsprechung, dass das Gesetz einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung von Hassrede leistet, aber auch fortentwickelt werden sollte. Verschiedene Optimierungspotentiale werden aufgezeigt.