Das Werk bietet eine umfassende und praxisnahe Analyse des Bundesurlaubsgesetzes, ergänzt durch relevante Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts und des Europäischen Gerichtshofs. Es beleuchtet die Wechselwirkungen zwischen gesetzlichem und tariflichem Urlaubsrecht, insbesondere in Bezug auf die Urlaubsdauer. Neben dem Hauptgesetz werden auch weitere relevante Gesetze wie das Mutterschutzgesetz und das SGB IX behandelt, was eine ganzheitliche Sicht auf das Urlaubsrecht ermöglicht. Ideal für Praktiker und Wissenschaftler, die sich intensiv mit diesem Thema auseinandersetzen möchten.
Das Mindestlohngesetz etabliert einen einheitlichen Mindestlohn für alle Arbeitnehmer, einschließlich Praktikanten, und wird umfassend erläutert. Zudem wird das Arbeitnehmer-Entsendegesetz kommentiert, das die Erstreckung von Tarifverträgen auf verschiedene Branchen regelt, wenn dies im öffentlichen Interesse liegt. Die detaillierte Analyse bietet wertvolle Einblicke in die rechtlichen Rahmenbedingungen und deren praktische Auswirkungen auf die Arbeitswelt.
Dieser Standardkommentar zum Kündigungsschutzrecht bietet fundierte Erläuterungen und Lösungsansätze zu aktuellen Fragestellungen. Er richtet sich an Arbeitsgerichte, Personalabteilungen, Betriebsräte und Rechtsanwälte und behandelt relevante Themen wie Kündigungen im Kontext der Pandemie und Whistleblowing.
Die rechtliche Erfassung wirtschaftlich begründeter Abhängigkeitsverhältnisse stellt seit jeher ein Kernproblem des Wirtschaftsrechts dar, das vor dem Hintergrund der Etablierung »moderner Vertragstypen« und der zweifelhaften arbeits- und sozialrechtlichen Behandlung des »scheinselbständigen« Einzelunternehmers noch an Bedeutung gewonnen hat. Der Verfasser zeigt, daß das allgemeine Privat- und Wirtschaftsrecht in bestimmten Fällen wirtschaftliche Abhängigkeitsbeziehungen nicht vollständig erfassen kann. Darin sieht er jedoch keinen Anlaß, um das System des »tradierten« Unternehmensschutzes vor wirtschaftlicher Abhängigkeit zu verlassen und abhängigen Unternehmen einen ausufernden Sozial- und Existenzschutz zu gewähren. Vielmehr schlägt er vor, bestehende Schutzlücken durch eine ergänzende Anwendung einzelner konzernrechtlicher Rechtsinstitute zu schließen. Zu diesem Zweck zeigt er, daß § 17 AktG entgegen der herrschenden Meinung nicht zwingend ein gesellschaftsrechtlich begründetes Abhängigkeitsverhältnis voraussetzt.
Der neue Band der JuS-Schriftenreihe enthält rund 10 Fälle zum Urheber-, Patent-, Geschmacksmuster- und Gebrauchsmusterrecht. Sie weisen regelmäßig Examensniveau auf und sind mit ausführlichen Musterlösungen versehen. Konzeptionell und thematisch ergänzt die Neuerscheinung die bereits in 4. Auflage erschienenen Band von Emmerich, Fälle zum Wahlfach Wettbewerbsrecht. Für Wahlfachstudenten der Rechtswissenschaften
Im Rahmen der aktuellen Diskussion zur sozialen Absicherung von Solo-Selbständigen hat Prof. Frank Bayreuther (Universität Passau) für das BMAS das vorliegende Gutachten verfasst. Der Autor setzt sich in dem Gutachten ausführlich mit den unterschiedlichen Konzepten auseinander, die auf individualrechtlicher Ebene das Schutzniveau von Solo-Selbständigen erhöhen können. Auch wenn ein Schutz dieser Personengruppe nicht einfach umzusetzen ist, stehen einer gesetzgeberischen Intervention keine grundlegenden rechtlichen Bedenken im Wege. Ein besonderes Augenmerk richtet der Autor auch auf kollektive Verfahren zur Regelung von Entgelt- und Leistungsbedingungen unter Einbeziehung von Gewerkschaften. In diesem Zusammenhang wird u. a. für eine Ausweitung von § 12a TVG plädiert.
Lernen mit dem JuS-System. Die Fallsammlung behandelt in praxisrelevanten Fällen das Urheberrecht und den gewerblichen Rechtsschutz und berücksichtigt dabei auch Rechtsfragen des materiellen Zivilrechts und des Europarechts. Die Fälle sind überwiegend auf Examensniveau gehalten und bauen nach Inhalt und Schwierigkeitsgrad aufeinander auf. Examenskandidaten und Referendare können so ihr erlerntes Wissen optimal überprüfen, wiederholen und vertiefen. Die Neuauflage berücksichtigt alle relevanten Änderungen, insbesondere durch die jüngste UWG-Novelle sowie durch die Rechtsprechung zur Störerhaftung, zu den Markenfunktionen und zum Keyword-Advertising.
Mit der Schuldrechtsnovelle wurde die Lehre vom Wegfall der Geschaftsgrundlage erstmals gesetzlich kodifiziert. Zwar hatte der Gesetzgeber an sich beabsichtigt, mit dem neuen 313 BGB lediglich die bisherige Rechtsprechung in allgemeiner Form festzulegen. Dennoch vollzog er insoweit einen einschneidenden Paradigmenwechsel, als die Rechtsfolgen beim Wegfall der Geschaftsgrundlage nicht mehr von selbst eintreten, sondern vielmehr den Vertragsbeteiligten aufgegeben ist, selbst eine Vertragsanpassung herbeizufuhren. Ihnen steht hierzu ein Anpassungsanspruch zu, dessen praktische Durchsetzung allerdings vielgestaltige Rechtsprobleme aufwirft. Diese werden noch dadurch verstarkt, dass im Mittelpunkt der Diskussion um die Geschaftsgrundlage traditionell der Tatbestand ihres Wegfalls steht, wahrend die Rechtsfolgenseite bislang weitgehend vernachlassigt wurde. Das Werk zeigt ausfuhrlich Losungsansatze zur Bewaltigung der mit 313 BGB verbundenen materiellen und prozessualen Probleme auf, leistet aber auch einen Beitrag zur Bestimmung der Rechtsfolgen bei einem Wegfall der Geschaftsgrundlage. Es wendet sich dabei ebenso an den Zivilrechtswissenschaftler, wie an den zivilrechtlich tatigen Praktiker.
