Jürgen Bröhmer Bücher

Der Band enthält die anlässlich eines Festkolloquiums zum 65. Geburtstag des deutschen Richters am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg und langjährigen Direktor des Europa-Instituts der Universität des Saarlandes, Prof. Dr. Dr. Dr. h. c. mult. Georg Ress, gehaltenen Referate. Dem Thema »Grundrechtsschutz in Europa« folgend geht es vor allem um die Europäische Menschenrechtskonvention und um den Grundrechtsschutz im Rahmen der Europäischen Gemeinschaften, einschließlich der Arbeiten an der Grundrechtscharta. Das Spektrum reicht von der Entwicklung europäischer Grundrechte, über grundlegende Fragen wie die nach Grundpflichten und Bürgerverantwortung oder die Stellung der EMRK im nationalen verfassungsrechtlichen Kontext bis hin zu spezielleren Themen wie dem Eigentumsschutz in der EMRK, dem Verhältnis völkerrechtlicher Immunität zu den Verfahrensgarantien der EMRK, dem Grundrechtsschutz in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und bei der Verteilung der Fangquoten im Rahmen der europäischen Fischereipolitik. Der Band ist für alle interessant, die sich mit Fragen des Grundrechtsschutzes befassen, sei es aus theoretischer, sei es aus praktischer Sicht.

Am Europa-Institut der Universität des Saarlandes fand im Januar 2015 anlässlich des 80. Geburtstages von Prof. Dr. Dr. Dr. h. c. mult. Georg Ress, dem langjährigen Direktor des Europa-Instituts und ehemaligen deutschen Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschrechte in Straßburg, ein wissenschaftliches Kolloquium statt. Die in diesem Rahmen gehaltenen Vorträge der Schüler des Jubilars befassen sich mit aktuellen Fragestellungen innerhalb des Europäischen Wirtschaftsrechts, der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion, des Völkerrechts, der Menschenrechte sowie des Europäischen Verfassungsrechts. Mit Beiträgen von: Prof. Dr. Stefan Weber, Dr. Sabine Altmeyer, Prof. Dr. Ulrich Nußbaum, Prof. Dr. Christian Calliess, Prof. Dr. Joachim Wolf, Prof. Dr. Pascal Hector, Prof. Dr. Christine Langenfeld, Prof. Dr. Jürgen Bröhmer, Dr. Jörg Ukrow, Prof. Dr. Roland Bieber

Jürgen Bröhmer untersucht den häufig verwendeten Begriff der Transparenz im Kontext des Grundgesetzes und des EU-Rechts. Transparenz umfasst verschiedene Aspekte: Ergebnistransparenz bezieht sich auf die Offenlegung von Entscheidungsergebnissen, während inhaltliche Transparenz die Verständlichkeit und Nachvollziehbarkeit dieser Ergebnisse betrifft. Verfahrenstransparenz fokussiert sich auf die Entscheidungsprozesse, die oft unterschiedlich gestaltet sind. In föderalen Strukturen und einer globalisierten Welt gewinnt Verantwortungstransparenz an Bedeutung, da sie die Zuordenbarkeit von Ergebnissen zu verantwortlichen Entscheidungsträgern thematisiert. Transparenz ist kein neues Konzept; das Grundgesetz enthält zahlreiche Vorschriften, die darauf abzielen, verschiedene Formen von Transparenz zu fördern. Dennoch bestehen Defizite, insbesondere bei der Auslegung der Informationsfreiheit gemäß Art. 5 GG, die an die Bedingungen der Informationsgesellschaft angepasst werden müssen. Der Vergleich mit dem EU-Recht, das den Zugang zu Dokumenten und den Entscheidungsprozess im Ministerrat behandelt, verdeutlicht, dass Forderungen nach mehr Transparenz oft mit einem wahrgenommenen demokratischen Defizit verknüpft sind. Der Autor geht auch detailliert auf das Recht auf Zugang zu Dokumenten im Rahmen des EU-Rechts ein.