Matthias Knauff Reihenfolge der Bücher

Der Band dokumentiert die Vorträge des 5. deutsch-taiwanesischen vergleichenden Symposiums zum öffentlichen Recht. In beiden Rechtsordnungen beeinflussen Verfassungsrecht und die Verfassungsgerichtsbarkeit die Rechtsentwicklung stark. Die Beiträge gehen grundlegenden juristischen Fragen nach – zum Beispiel der Grundrechtsberechtigung und -bindung, der Einwirkung der Grundrechte in das Privatrecht, dem Gebot effektiven Rechtsschutzes und der verfassungskonformen Auslegung. Ebenso beleuchten sie aktuelle Entwicklungen wie das Recht auf schulische Bildung und die gleichgeschlechtliche Ehe in Deutschland und Taiwan und berücksichtigen auch das Verwaltungsrecht und die Verwaltungsgerichtsbarkeit.

Für die Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs war bis zum 1. Januar 2022 eine vollständige Barrierefreiheit herzustellen. Dies ist nicht uneingeschränkt gelungen. Gleichwohl hat die gesetzliche Frist große Fortschritte bewirkt. Die Beiträge des Bandes, denen Vorträge auf den 6. Jenaer Gesprächen zum Recht des ÖPNV zugrunde liegen, stellen die mit den normativen Vorgaben vor und befassen sich mit praktischen Herausforderungen und Lösungen. Mit Beiträgen von Dr. Sigrid Arnade | Jürgen Dusel | Dr. Oliver Mietzsch | Monika Paulat | Dr. Markus Rebstock | Prof. Dr. Oliver Tolmein | Prof. Dr. Robert Uerpmann-Wittzack | Dr. Rica Werner | Torsten Wilson

Zwar ist die "grosse Reform" des Rechtsrahmens fur den OPNV in der der 19. Legislaturperiode ausgeblieben. Mit dem Gesetz zur Modernisierung des Personenbeforderungs-rechts und dem Gesetz uber die Beschaffung sauberer Strassenfahrzeuge hat der massgebliche Rechtsrahmen gleichwohl nicht unerhebliche Anderungen erfahren. Die Beitrage des Bandes, denen Vortrage auf den 7. Jenaer Gesprachen zum Recht des OPNV am 29. Oktober 2021 zugrunde liegen, stellen die Neuerungen vor und leuchten die damit verbundenen Rechtsfragen aus. Mit Beitragen von Dr. Sibylle Barth, Dr. Felix Berschin, Kirsten Burger-Faigle, Dr. Manuel Gleich, Prof. Dr. Ekkehard Hofmann, Prof. Dr. Matthias Knauff, LL.M. Eur., Prof. Dr. Andreas Saxinger und Marc Widemann

Der Band versammelt die Beiträge der Jenaer Gespräche zum Recht des ÖPNV. Erörtert werden die (nicht nur rechtlichen) Rahmenbedingungen für den ÖPNV als Beitrag des Verkehrssektors zum Ziel der Treibhausgasneutralität.

Zahlreiche Aufgabenträger werden in den kommenden Jahren Verkehrsleistungen im ÖPNV bestellen, um ihre Existenz und damit ein ausreichendes Verkehrsangebot sicherzustellen. Soweit keine Direktvergaben zulässig und beabsichtigt sind, wirft dies komplexe Rechtsfragen im Spannungsbereich von Personenbeförderungs- und Vergaberecht sowie der Verordnung (EG) Nr. 1370/2007 auf. In Anbetracht der Möglichkeiten zur Inanspruchnahme von Rechtsschutz seitens der Unternehmen ist deren zutreffende Beantwortung essentiell. Der Tagungsband geht diesen Fragen unter Berücksichtigung der vorliegenden Erfahrungen sowie der Rechtsprechung nach und vereint wissenschaftliche und praktische Perspektiven.