Armin Hatje Bücher

Zentrale Politikbereiche sind heute "europäisiert" und ohne eine Kenntnis des einschlägigen EU-Rechts nicht mehr zu begreifen. Dies gilt insbesondere für die in diesem Band versammelten "Querschnittpolitiken". Der europäische Einfluss ist dabei mal dominant, mal peripher. Vernachlässigt werden darf er aber in keinem Fall. Das Handbuch nimmt wichtige Politikbereiche der Union in den Blick, die weit über ihr eigentliches Thema auf zentrale weitere Regelungsbereiche ausstrahlen. Hier wird die Durchdringung der nationalen Rechtsordnungen durch das europäische Recht besonders deutlich: Umweltpolitik Transeuropäische Netze Medienpolitik Industrie-, Technologie- und Forschungspolitik Technikrecht und Standardisierung Katastrophenschutz Gesundheitspolitik Kultur- und Bildungspolitik Europäisches Steuerrecht Die 2. Auflage bringt sämtliche Bereiche auf den neuesten Stand. Aufgenommen wird insbesondere ein neues eigenständiges Kapitel über das europäische Datenschutzrecht. Hier hat die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (EU) 2016/679 wesentliche Neuerungen gebracht. Auch in den anderen Kapiteln sind sämtliche neuen Sekundärrechtsakte und die wegweisenden Entscheidungen des EuGH und der nationalen Gerichtsbarkeit durchgängig eingearbeitet. Die Autorinnen und Autoren Prof. Dr. Matthias Bäcker, LL.M.; Prof. Dr. Christian Calliess, LL.M. Eur.; Prof. Dr. Martin Führ; Prof. Dr. Bernd Grzeszick, LL.M. (Cambridge); Prof. em. Dr. Michael Kloepfer; Prof. Dr. Jürgen Kühling, LL.M. (Brüssel); RA Dr. André Lippert; Prof. Dr. Tobias Lock; RA Dr. Fabian Schwartz; Prof. Dr. Christian Waldhoff; Prof. Dr. Astrid Wallrabenstein und Prof. Dr. Bernhard W. Wegener, M.A. (Brügge).

Die Bedeutung von Treu und Glauben in den einzelnen Bereichen des Wirtschaftsrechts, inklusive einer rechtsphilosophischen und rechtstheoretischen Grundlegung sowie einer Bewertung dieser juristischen Argumentationsfigur aus Sicht der Rechts- und Verhaltensökonomie, ist Gegenstand dieses Buches. Der Grundsatz von "Treu und Glauben" im Wirtschaftsrecht Die Berufung auf "Treu und Glauben" zählt zu den althergebrachten Begründungsfiguren in der juristischen Argumentation. Sie findet in allen rechtswissenschaftlichen Teildisziplinen auf die eine oder andere Weise Verwendung. Ungeachtet dessen ist in diesem Zusammenhang vieles strittig, diskutiert wird die methodische Einordnung und Berechtigung ebenso wie ob und inwieweit diese Argumentationsfigur in den einzelnen Rechtsbereichen auf eine Verankerung im und damit eine Ableitung aus dem positiven Recht zurückgeführt werden kann. Die Bedeutung von "Treu und Glauben" in den einzelnen Bereichen des Wirtschaftsrechts, inklusive einer rechtsphilosophischen und rechtstheoretischen Grundlegung sowie einer Bewertung dieser juristischen Argumentationsfigur aus Sicht der Rechts- und Verhaltensökonomie, ist Gegenstand dieses Buches. Jetzt reinlesen: Inhaltsverzeichnis(pdf)

Der Binnenmarkt ist Voraussetzung und Gradmesser der europäischen Integration. Seine Sicherung und Fortentwicklung gehört zu den wichtigsten Aufgaben der Gemeinschaftsorgane. Das Recht, welches den Binnenmarkt konstituiert, bedarf ständiger Anpassung, um der Dynamik seines sachlichen Gegenstandes gewachsen zu sein. Insofern ist der Binnenmarkt, bei allen Erfolgen, eine Daueraufgabe. Zu den aktuellen Herausforderungen gehören insbesondere der verstärkte Ruf nach dem Schutz sozialstaatlicher und anderer Gemeinwohlbelange gegen die Risiken einer Marktwirtschaft, die Erweiterung des Raumes ohne Binnengrenzen um die Staaten Mittel- und Osteuropas sowie das Verhältnis der europäischen Marktverfassung zum Welthandelssystem. Diesem Themenkreis widmen sich die Beiträge von Meinhard Hilf, Peter Hommelhoff, Waldemar Hummer, Peter-Christian Müller-Graff und Friedl Weiß. Sie beruhen auf Referaten, die anläßlich des 16. Kolloquiums der Wissenschaftlichen Gesellschaft für Europarecht gehalten wurden.

Das Loyalitätsprinzip erfüllt im Rechtssystem der EU eine ähnliche Funktion wie die Bundestreue im deutschen Verfassungsrecht. Es soll dieses so koordinieren, daß die Ziele des Integrationsprozesses erreicht werden können. Dabei muß das Loyalitätsprinzip vor allem den zentrifugalen Kräften innerhalb der Union mit justiziablen Vorgaben entgegenwirken. Die Studie unternimmt den Versuch, ein Konzept für das gesamte Recht der Europäischen Union zu entwerfen. Sie begibt sich damit auf wenig vermessenes Terrain. Zum einen werden die Rechtsgrundlagen der Loyalität im Gemeinschaftsrecht und im Unionsrecht herausgearbeitet. Zum anderen wird die Konkretisierung des Loyalitätsprinzips stärker als bisher an den strukturellen Besonderheiten des europäischen Verfassungssystems ausgerichtet und dadurch berechenbarer gestaltet. Eine Analyse der Herausforderungen und Grenzen Loyalität in einer sich wandelnden EU rundet die Studie ab.

Werbung gehort zu den wohl umstrittensten und daher auch bedrohtesten Formen der Kommunikation in modernen Industriestaaten. Gleichzeitig ist sie ein unverzichtbarer Bestandteil des wirtschaftlichen Wettbewerbs. Der Markt als Regulativ des okonomischen Geschehens kann auf diese spezifische Kommunikationsform nicht verzichten. Allerdings ist die Werbung - aus den unterschiedlichsten Grunden - vielfaltigen Beschrankungen unterworfen. Deutlich vernehmbar sind dabei die Stimmen, die weitere Werbebeschrankungen fordern. Aus der Sicht der Grundrechtsdogmatik stellt sich die Frage, an welchem verfassungsrechtlichen Maastab Eingriffe in die Werbefreiheit zu messen sind. Die vorliegende Studie begrundet eingehend, weshalb Wirtschaftswerbung vorrangig durch die Meinungsfreiheit geschutzt ist. Sie entwirft ein prazises Raster, das eine sichere gegenseitige Zuordnung von Werbebotschaften und dem Grundrecht auf freie Meinungsauaerung erlaubt. Hierfur wird auch der Erfahrungsschatz anderer Rechts- und Verfassungsordnungen fruchtbar gemacht. Die Uberlegungen des Verfassers schaffen Klarheit in einem bisher von Undeutlichkeit gepragten Bereich der Grundrechtsdogmatik.Sie wendet sich gleichermaaen an Wissenschaft und interessierte Praxis.

Das EuR-Beiheft vereint die deutschen Landesberichte und die dazu gehörigen Fragen der Generalberichterstatter zu den Themen des XXVIII. Kongresses der Internationalen Föderation für Europarecht (FIDE), der vom 23. Mai bis 26. Mai 2018 im portugiesischen Estoril stattfand. Die Berichte behandeln die drei Themengruppen „Der Binnenmarkt und die digitale Wirtschaft“ (Wolfgang Kilian und Benjamin Raue), „Steuern, staatliche Beihilfen und Wettbewerbsverzerrungen“ (Rainer Wernsmann/Paul Wagner) und „Die externe Dimension der EU-Politiken“ (Till Müller-Ibold). Sie werden ergänzt durch eine Dokumentation des im Einklang mit der traditionellen FIDE-Methode von den jeweiligen Generalberichterstattern vorgegebenen unionsrechtlichen Fragenrahmens.