Martin Morlok Reihenfolge der Bücher

Politische Parteien sind die zentralen Organisationen des politischen Prozesses, die im gesellschaftlichen Bereich wurzeln. Unter den zahlreichen politischen Akteuren nehmen sie eine Spezialrolle ein. Sie sind notwendige Bestandteile einer parlamentarischen Demokratie und tragen eine spezifische Verantwortung für den politischen Prozess und die Qualität dieses Prozesses. Wer sich mit den Parteien befasst, auch wer in einer Partei aktiv ist, der muss das Parteienrecht und seine verfassungsrechtlichen Grundlagen heranziehen. Dieses Buch gibt einen umfassenden Überblick über die Aufgaben und Funktionen der politischen Parteien und erläutert die konkrete Ausgestaltung des Parteiwesens durch das einfache Recht. Dabei wird das Parteienrecht als umfassende Materie verstanden, die das Parteiwesen im Ganzen betrachtet. Mitberücksichtigt werden u. a. das Wahlrecht und das Wahlsystem, das Parlaments- und Abgeordnetenrecht sowie die Organisationen im Umfeld der Parteien. Dabei darf auch der Blick auf die europäische Ebene nicht fehlen.

Das Buch versammelt unselbständige Schriften von Martin Morlok, die von verschiedenen Seiten die rechtlichen Strukturen der Politik beleuchten. Der Band beginnt mit Beiträgen, die einen Rahmen für weitere Untersuchungen von Einzelproblemen entwerfen, indem sie die Prinzipien kollektiver Selbstbestimmung entfalten, mit soziologisch geschultem Blick hinter die Kulissen des Staatsorganisationsrechts blicken und ein Programm für weitere theoretische Untersuchungen entwerfen. Es folgen Schriften zum Recht der politischen Parteien, die anhand von konkreten Fragestellungen Grundlagen einer parteienrechtlichen Dogmatik aufzeigen. Zuletzt werden Themen des Parlamentsrechts und das Problem des Parteiverbots behandelt. Der Sammelband gibt damit nicht nur praktisch taugliche Antworten auf Einzelprobleme, sondern es wird in der Zusammenschau zugleich eine Theorie des Rechts des politischen Prozesses entworfen, so dass er sowohl die Wissenschaft wie auch die politische Praxis adressiert.

Die Parteigeprägtheit unserer politischen Ordnung erfährt in Wissenschaft und Gesellschaft ganz unterschiedliche Bewertungen, die von Lobpreisung bis hin zu schärfster Kritik reichen. Die starke Stellung politischer Parteien im politischen System sowie die staatliche Finanzierung werden ihren tatsächlichen Leistungen häufig kritisch betont. In einer interdisziplinären Sicht werden daher die Legitimation politischer Parteien sowie die rechtliche und tatsächliche Unterscheidbarkeit von Partei und Fraktion untersucht. Insbesondere Finanzierungsfragen, aber auch die Möglichkeit des freien Mandats bilden Spannungslagen. Ob und wie Parteien ihrer Repräsentationsaufgabe gerecht werden, wird auch unter Berücksichtigung empirischer Daten analysiert. Eine entscheidende Rolle spielt die verfassungsrechtlich geforderte innerparteiliche Demokratie. Alte und neue Partizipationsformen und -verfahren werden fachübergreifend in den Blick genommen. Mit Beiträgen von Hans Herbert von Arnim, Werner J. Patzelt, Sophie Schönberger, Hans Hugo Klein, Julian Krüper, Sebastian Roßner, Klaus Detterbeck, Oskar Niedermayer, Norbert Lammert.

Das Parlament ist das Zentralorgan der Demokratie. Es ist die institutionalisierte Form der Volkssouveranitat und sichert zu gleicher Zeit die Kontinuitat der demokratischen Willensbildung und die fachliche Angemessenheit der verbindlichen Entscheidungen. Diese traditionsreiche Einrichtung muss sich den laufenden Wandlungen anpassen und konkret sich den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts stellen. Ein wesentlicher Aspekt dabei ist auch die Einbindung des deutschen Parlamentarismus in die europaische Mehrebenenstruktur. Das Handbuch Parlamentsrecht widmet sich in diesem Kontext dem rechtlichen Rahmen und den funktionssichernden Garantien der parlamentarischen Arbeit. Durch die Herkunft der Autoren aus Wissenschaft und Praxis ergeben sich unterschiedliche Perspektiven. Damit wird ein umfassendes Gesamtbild des gegenwartigen deutschen Parlamentarismus moglich. Es umfasst grundlagentheoretische Aspekte ebenso wie die verschiedensten Detailprobleme. Der neuste Stand der Parlamentsrechtswissenschaft wird damit in einem Band dokumentiert.

„Soziologie der Verfassung“ ist erst in jüngerer Zeit betrieben worden. dahinter steht das Grundmotiv der Rechtssoziologie: die Aufklärung der Voraussetzungen und Folgen des Rechts, zumal seiner Wirkmöglichkeiten. Hinzu tritt ein weiterer Anstoß. Im Zuge der internationalen Verflechtung wird die Beschränkung des Konzeptes der Verfassung auf den Nationalstaat fragwürdig, die Erfüllung von Verfassungsfunktionen wird auch für Regelungszusammenhänge oberhalb der Staatlichkeit und für andere Systeme als die Politik gefordert. Martin Morlok geht solchen Fragen nach. Eine wesentliche Aufgabe einer Verfassung sieht er in der Sicherung der Kompatibilität der unterschiedlichen Teilsysteme. Innerstaatlich nimmt die Erfüllung dieser Verfassungsfunktion die Form der sogenannten Konstitutionalisierung der Rechtsordnung an. Weiterhin nimmt der Autor verschiedene Themenfelder einer Soziologie der Verfassung in den Blick.

Das Staatsorganisationsrecht zahlt bei Studierenden zu den unbeliebtesten Materien des Offentlichen Rechts. Die Schwierigkeiten im Umgang mit staatsorganisatorischen Fragestellungen ruhren insbesondere aus der scheinbaren Unstrukturiertheit der Materie und den deshalb fehlenden Prufungs- und Aufbauschemata. Hier schafft das Werk Abhilfe. Klar strukturiert vermittelt es die Zusammenhange zu den verfassungsrechtlichen Grundlagen und der Funktionsweise ihrer Organe. Zahlreiche Falle und Beispiele dienen der Veranschaulichung; Vertiefungs- und Wiederholungsfragen ermoglichen eine gezielte Examensvorbereitung.

Freie Wahler und Kommunale Wahlervereinigungen sind seit Grundung der Bundesrepublik Deutschland ein erfolgreicher Konkurrent der lokalen Parteien. Flachendeckend treten sie bei Kommunalwahlen an und konnen mit ihrem Anspruch auf Sachorientiertheit und Burgernahe vor allem in Suddeutschland und in den neuen Bundeslandern grosse Wahlerfolge erringen. Diese Erfolgsbilanz wurde im Jahr 2009 durch den erstmaligen Einzug der Freien Wahler in ein Landesparlament (Bayern) noch weiter ausgebaut. Trotz der beachtlichen Erfolge hat sich die deutsche Parteienwissenschaft bisher jedoch nur vereinzelt mit diesen politischen Akteuren auseinandergesetzt. In diesem Sammelband haben sich daher Parteienrechtler und Parteienforscher zusammengefunden, um sich dem Phanomen in all seinen Facetten anzunehmen. Entsprechend der Heterogenitat dieser Akteure behandeln die Beitrage Fragen zu Prasenz, Profil und Erfolg der Wahlergemeinschaften. Gleichzeitig gibt der Band in einer vergleichenden Perspektive Einblick in die Entwicklungs- und Entstehungsbedingungen von Wahlergemeinschaften. Daruber hinaus widmen sich mehrere Beitrage der Frage nach der Parteilosigkeit der "Parteifreien" und liefern somit eine rechts- wie politikwissenschaftliche Einordnung dieser politischen Akteure.

Die Parteien bemühen sich um das Erschließen neuer Finanzquellen. Dabei kann Sponsoring eine wesentliche Rolle spielen. Bislang fehlte es an einer rechtswissenschaftlichen Auseinandersetzung mit dem Phänomen. Das dem Band zugrundeliegende Symposion half dem erstmals ab. Der für Parteienrechtler, Politikwissenschaftler und Praktiker hilfreiche Band eröffnet mit einer Einführung von Martin Morlok. Die ersten Referate gehen auf das Sponsoring anderer öffentlicher Einrichtungen ein: Hubertus Gersdorf befasst sich mit dem öffentlichen Rundfunk, Peter M. Lynen mit Kunst- und Ulf Pallme König mit dem Hochschulsponsoring. In der folgenden Bestandsaufnahme setzen sich Andrew Hammel mit der US-amerikanischen, Yves-Marie Doublet mit der französischen, Sebastian Roßner mit der deutschen Praxis auseinander. Dem folgt die Einordnung im deutschen Recht: Jörn Ipsen äußert sich insbesondere zur Problematik der Transparenz. Ralf Helfmann befasst sich mit der Einordnung im Rechenschaftsbericht, während Johanna Hey die steuerrechtliche Problematik darlegt. Der Band enthält auch die Diskussionsbeiträge anderer Tagungsteilnehmer, insbesondere der Praktiker aus den Schatzmeistereien der Parteien.

In jüngerer Zeit wurden von politischer und juristischer Seite die Medienbeteiligungen politischer Parteien, insbesondere der SPD, kritisch thematisiert. Der vorliegende Band dokumentiert eine zu diesem Thema durchgeführte Tagung des Instituts für Parteienrecht und Parteienforschung. Neben einer historischen Analyse durch Friedhelm Boll enthält das Buch eine Aufschlüsselung des Medienbesitzes durch die Medienwissenschaftlerin Margarete Schuler-Harms. Petra Pohlmann nähert sich der Problematik von kartellrechtlicher, Hubertus Gersdorf von medienrechtlicher Seite. Hans Hugo Klein beurteilt die Rechtsfragen aus Sicht des Parteien- und Verfassungsrechtlers. Zur Gesamtproblematik äußern sich Peter Michael Huber für die Kritik und Joachim Wieland für die Befürworter des Medienbesitzes. In einem dokumentierten Podium diskutieren in der Folge die Bundesschatzmeister von SPD und GRÜNE/Bündnis ‘90 Inge Wettig-Danielmeier und Dietmar Strehl, der Landesschatzmeister der NRW-CDU Lothar Hegemann und der medienpolitische Sprecher der NRW-FDP Stefan Grüll. Der Band bietet so ein wissenschaftlich fundiertes Bild der verschiedenen zur aufgeworfenen Problematik vertretenen Auffassungen.