Ulrich Wenner Bücher

Die 5%-Sperrklausel prägt seit 1945 das Wahlrecht der Länder und später der Bundesrepublik und beeinflusst das Parteiensystem. Das Bundesverfassungsgericht hat 1952 Sperrklauseln für verfassungsgemäss erklärt, inzwischen mehren sich aber die kritischen Stimmen. Die Arbeit greift das Problem wieder auf und diskutiert die verfassungsrechtliche Zulässigkeit und die verfassungspolitische Zweckmässigkeit der 5%-Klauseln im Wahlrecht von Bund, Ländern, Gemeinden und Europaparlament auf dem Hintergrund der Entwicklung des politischen Systems der Bundesrepublik in nunmehr 35 Jahren. Die Rechtfertigung der Klauseln als «Lehre aus Weimar» erweist sich als ebenso problematisch wie die Berufung auf «zwingende Gründe» des Staatswohls. Die negativen Auswirkungen der Sperrklausel, deren Einführung ohne grundgesetzliche Ermächtigung im Widerspruch zu einer Entscheidung im Parlamentarischen Rat erfolgte, auf den politischen Prozess werden dargelegt und Wege zur Abmilderung der jetzigen Regelung zur Diskussion gestellt.

In diesem Titel werden Art und Häufigkeit der verschiedenen Adjektivendungen in den Mundarten untersucht, die im Mittelelbischen Wörterbuch aufgeführt sind. Der erste Teilband enthält Analyse und Auswertung, der zweite Teilband die Materialdokumentation.

Das Vertragsarztrecht ist durch die Gesundheitsreform erheblich umgestaltet worden. Für Studierende, die das Rechtsgebiet erst noch kennen lernen wollen und für Praktiker, die alltäglich oder gelegentlich damit arbeiten, ist es mehr denn je wichtig zu wissen, was nun (noch) gilt, was neu gestaltet ist und wann schon beschlossene, aber noch nicht umgesetzte Neuregelungen in Kraft treten. Die Neuerscheinung gibt darauf klare Antworten und legt einen besonderen Schwerpunkt auf die Einarbeitung der Rechtsprechung des BSG. - Heilbehandlungsanspruch des Versicherten - Ärztliche, zahnärztliche und psychotherapeutische Behandlung - Sachleistungsprinzip - Regelversorgung, integrierte Versorgung, Hausarztzentrierte Versorg - Vertragssystem - Zulassungsfähige Personen und Institutionen - Vertragsärztliches Leistungs- und Vergütungssystem - Kontrolle der vertragsärztlichen Tätigkeit - Vertragsärztliches Sanktionssystem. Dr. Ulrich Wenner ist Richter in dem für das Vertragsarztrecht zuständigen 6. Senat des Bundessozialgerichts Für Richter, Rechtsanwälte und Rechtsbeistände, Studierende, Verbands- und Gewerkschaftsvertreter, Justitiare der kassenärztlichen Vereinigungen, Ärztekammern und Sozialversicherungsträger.

Die Sozialgerichtsbarkeit ist seit Januar 2005 zuständig für alle Rechtsfragen zur „Grundsicherung für Arbeitsuchende“ (Arbeitslosengeld II) und zur Sozialhilfe, einschließlich der Grundsicherung für ältere Menschen. Diese Neuauflage berücksichtigt alle Änderungen des materiellen Sozialrechts und des gerichtlichen Verfahrensrechts, die Anfang 2005 in Kraft traten. Der Leser erhält aktuelle Informationen über die Stellung und Aufgaben der Sozialgerichte, das sozialgerichtliche Verfahren in allen drei Instanzen sowie das Verhältnis zur Verfassungsgerichtsbarkeit. Aus praktischer Perspektive werden die Besonderheiten der Sozialgerichtsbarkeit im Vergleich zu anderen Gerichtszweigen erläutert, einschließlich des typischen Verfahrensablaufs und der Gestaltungsmöglichkeiten für alle Verfahrensbeteiligten. Zudem wird die Einbeziehung der sozialgerichtlichen Rechtsprechung in den europäischen Rechtsraum behandelt, ebenso wie der zunehmend wichtige einstweilige Rechtsschutz in Sozialhilfeverfahren und krankenversicherungsrechtlichen Streitfällen. Auch das Kostenrecht, das für Rechtsanwälte von Bedeutung ist, wurde umfassend neu bearbeitet. Die drei Autoren, die aus eigener Erfahrung alle drei Instanzen der Gerichtsbarkeit kennen, bieten verlässliche Informationen aus erster Hand.