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Tobias Hoymann

    Umdenken nach dem PISA-Schock
    Der Streit um die Hochschulrahmengesetzgebung des Bundes
    • Der Streit um die Hochschulrahmengesetzgebung des Bundes

      Politische Aushandlungsprozesse in der ersten großen und der sozialliberalen Koalition

      • 249 Seiten
      • 9 Lesestunden

      1. 1 Thematische Einführung und Fragestellungen „Zum Bildungs- bzw. Hochschulbereich mussten wir also feststellen, dass das 1 Herstellen von Einvernehmlichkeit nicht möglich ist. “ – Mit dieser ernüchtern- 2 den Feststellung scheiterte 2004 die Arbeit der Bundesstaatskommission, die von Bundestag und Bundesrat mit der Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung beauftragt worden war. Eine Reform des Föderalismus war seinerzeit als notwendig angesehen worden, um die Verflechtung von Bundes- und L- derkompetenzen zu entzerren und so die Gesetzgebung zu erleichtern. Die L- der hatten hierzu unter anderem die Abschaffung des Bundeshochschulrahm- gesetzes und die Streichung von dessen Grundlage sowie der Gemeinschafts- 3 aufgabe „Bildungsplanung“ im Grundgesetz gefordert. Diese hatten dem Bund seit Jahrzehnten eine teils intensive Beteiligung an der Bildungs- und Ho- schulpolitik ermöglicht, weswegen der Bund in diesem Bereich auch nicht zu Zugeständnissen bereit gewesen und so auch insgesamt keine Einigung über eine Föderalismusreform zustande gekommen war. Die Kommissionsarbeit 4 musste daraufhin ergebnislos eingestellt werden. 1 Vorsitzender Franz Müntefering in der 11. Sitzung der KOMBO am 17. 12. 2004, StBer. , S. 279. 2 Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der bundesstaatlichen O- nung. 3 Bund und Länder waren sich in der Kommission zwar grundsätzlich über die Abschaffung des HRG einig, jedoch nicht in der Frage, inwieweit dem Bund künftig noch Kompetenzen für die Abschlüsse und die Zulassung zu den Hochschulen bleiben sollten. Im Bereich der Bildun- planung bestand der Bund auf einer Beibehaltung seiner Kompetenzen; ggf.

      Der Streit um die Hochschulrahmengesetzgebung des Bundes
    • Bildung ist der Schlüssel zur Zukunft unserer Gesellschaft, doch ihre Bedeutung wurde lange durch die geringe Berücksichtigung in der Tagespolitik geschmälert. Der PISA-Schock offenbarte die Illusion von der hohen Qualität des deutschen Bildungssystems und machte den deutschen Bildungsföderalismus, insbesondere die Kultusministerkonferenz, zum Sündenbock. Der Autor untersucht diese Behauptung und argumentiert, dass nicht der Föderalismus an sich, sondern dessen überregulierte Organisation im Bildungsbereich für die schlechten PISA-Ergebnisse verantwortlich ist. Als Lösung schlägt er ein gesamtdeutsches Zentralabitur vor, das den Föderalismus nicht abschafft, sondern die Bildungshoheit der Länder stärkt. Zunächst analysiert er die Bildungsorganisation in Deutschland, beleuchtet die Kritik an der Kultusministerkonferenz und erörtert die Vor- und Nachteile eines zentralen Abiturs auf Landesebene. Auf dieser Basis entwickelt er ein Modell für ein gesamtdeutsches Zentralabitur und behandelt alle relevanten Fragen, wobei der Fokus auf den pädagogischen und institutionellen Merkmalen zentraler Abschlussprüfungen liegt. Die Chancen für die Umsetzung des Modells werden in einer Prognose unter Berücksichtigung der Positionen wichtiger politischer und gesellschaftlicher Akteure bewertet. Im Zentrum steht der Wähler, der durch die Vergleichbarkeit und Transparenz der Abiturergebnisse die bildungspolitische Arbeit seiner Regierung beurteil

      Umdenken nach dem PISA-Schock