Martin Kocher Bücher

Bei der bundesgerichtlichen Kontrolle von Steuernormen geht es um die Fragestellung, ob ein neu verabschiedeter oder bereits in Kraft stehender abgaberechtlicher Erlass mit dem übergeordneten Recht vereinbar sei. In Zeiten wachsender Finanzknappheit ist die «Aufwärtsvereinbarkeit» einer öffentlich-rechtlichen Abgabe von Kantonen und Gemeinden – aber auch des Bundes – immer häufiger in Frage gestellt. Bei aller klassischen Durchdringung des Stoffs ist das vorliegende Werk vor allem auf die Praxisfreundlichkeit ausgerichtet. Die zahlreichen Visualisierungen und Fallstudien anhand der bundesgerichtlichen Rechtsprechung erleichtern den Zugang. Inhaltlich kommen Verfassungsrecht, Völkerrecht, Verfahrensrecht und vor allem das Recht der öffentlichen Abgaben (Steuern und Kausalabgaben) zur Sprache.

Der grenzüberschreitende Warenverkehr und damit das Zollrecht haben für die international verflochtene schweizerische Wirtschaft eine immer grössere Bedeutung. Trotzdem fand das Zollrecht in der Literatur bisher bloss wenig Beachtung. Das Inkrafttreten des totalrevidierten Zollgesetzes am 1. Mai 2007 wurde zum Anlass genommen, den vorliegenden Kommentar herauszugeben und damit im Bereich der wenig umfangreichen Literatur zum schweizerischen Zollgesetz eine Lücke zu füllen. Das neue Gesetz orientiert sich weitgehend am Verordnungsrecht der Europäischen Gemeinschaft; dementsprechend setzt sich das vorliegende Werk auch rechtsvergleichend mit dem europäischen Vorbild auseinander. Dies ist umso wichtiger, als auch das neue Zollgesetz gewisse schweizerische Eigenheiten weiter führt. Rund zwei Dutzend Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft, Justiz, Wirtschaft, Beratung und namentlich der Eidg. Zollverwaltung bearbeiten den weitgespannten Bogen des Zollgesetzes.

Am 1. Januar 1995 vollzog die Schweiz den Übergang von der Einphasensteuer auf Grossistenstufe (WUST) zum Netto-Allphasensystem mit Vorsteuerabzug (MWST). Nach einem sechsjährigen Übergang, in dem die bundesrätliche MWST-Verordnung als gesetzesvertretendes Recht galt, trat am 1. Januar 2001 das kommentierte MWST-Gesetz in Kraft. Der Wechsel von der Einphasen- zur Allphasensteuer und der Übergang von Verordnung zu Gesetz verliefen jedoch nicht reibungslos. Das schweizerische MWST-System wird heute als unübersichtlich wahrgenommen. In einem Bericht zum zehnjährigen Bestehen der MWST erklärte der Bundesrat Ende 2004 eine radikale Vereinfachung der Mehrwertsteuer als strategisches Ziel, insbesondere durch die Abschaffung sämtlicher Ausnahmen und die Einführung eines Einheitssteuersatzes. Der vorliegende Tafelkommentar bietet eine Orientierung in der komplexen Praxis und Judikatur zum MWSTG, indem er die wesentlichen Grundlagen artikelweise zusammenfasst und erläutert. Die Darstellung berücksichtigt die Judikatur zu MWSTV und MWSTG sowie die Verwaltungspraxis der ESTV. Zudem werden Vergleiche mit der EU-Rechtslage durch Hinweise auf die sechste Richtlinie und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs ermöglicht. Zahlreiche Tafeln ergänzen die Darstellung visuell. Die dargestellte Rechtslage entspricht dem Stand vom 1. Juli 2005.