Vicki Vodova Bücher

Der Titel „Baurecht in Rheinland-Pfalz – Textsammlung“ enthält eine Sammlung der wichtigsten und aktuellen Vorschriften des rheinland-pfälzischen Baurechts, wie z. B. die: Landesbauordnung Rheinland-Pfalz (LBauO) – zuletzt geändert im Oktober 2009, Landesverordnung über Prüfingenieurinnen und Prüfingenieure für Baustatik (PrüfIngBaustatikVO) – zuletzt geändert im Dezember 2009, Landesverordnung über die Prüfung haustechnischer Anlagen und Einrichtungen – zuletzt geändert im Dezember 2009, Landesverordnung über Sachverständige für baulichen Brandschutz – zuletzt geändert im Dezember 2009, Landesverordnung über Anforderungen an Hersteller von Bauprodukten und Anwender von Bauarten (HABauVO) – zuletzt geändert im Dezember 2009, Landesverordnung über Sachverständige für Erd- und Grundbau (SEGBauVO) – zuletzt geändert im Dezember 2009, Landesverordnung über Prüfsachverständige für Standsicherheit (PrüfSStBauVO) – zuletzt geändert im Dezember 2009. Mit diesem Titel im handlichen A5-Format bieten wir Ihnen eine kompakte und praktische Arbeitshilfe für den täglichen Umgang mit baurechtlichen Fragen in Rheinland-Pfalz – ein Muss für alle am Bau Beteiligten!

InhaltsverzeichnisUnser neuer Titel „Passgesetz, Passverordnung und Passverwaltungsvorschrift – Textsammlung“, enthält die Neufassung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Passgesetzes (Passverwaltungsvorschrift – PassVwV) vom 17. Dezember 2009. Daneben sind das Passgesetz sowie die Passverordnung (ohne Anlagen) in ihrer jeweils aktuellen Fassung abgedruckt.

KurzbeschreibungWie in den vergangenen Jahren wurde das Hessische Schulgesetz auch in diesem Jahr wieder vor Schuljahresbeginn geändert. Eine handliche Broschüre zum aktuellen Schulgesetz ist das ideale Arbeitsmittel für die Mitarbeiter Ihrer Schule im täglichen Umgang mit rechtlichen Fragen zum Hessischen Schulgesetz – der perfekte Wegbegleiter durch das neue Schuljahr 2009/2010. Stand: 21. Juli 2009

This document outlines various regulations and laws pertaining to road management and maintenance in the Free State of Saxony and at the federal level. It includes the Saxon Road Act, which governs the responsibilities for maintaining district roads, along with several ordinances from the State Ministry of Economic Affairs, Labor, and Transport (SMWA). These ordinances cover the cost responsibilities for personnel needed for road maintenance, technical administration of district roads, and the establishment of road and inventory directories. Additionally, they address the technical examination of structures on public roads and outline the maintenance and repair responsibilities for state and federal roads in Saxony. The document also includes regulations regarding the responsibilities under the Federal Highway Act and the Saxon Road Act, as well as the implementation of laws concerning the intersections of railways and roads. Furthermore, it details guidelines for safety audits of roads and the introduction of technical specifications, directives, and circulars for road and bridge construction. Lastly, it mentions federal laws related to highway management, railway crossings, and the separation of community tasks and financial assistance.

Die Broschüre enthält die aktuelle Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Gliederung und Gruppierung der Haushalte, die Finanzplanung und weitere Muster für die Haushaltswirtschaft der Kommunen im Freistaat Sachsen (VwV Gliederung und Gruppierung) vom 8. Januar 2002 (SächsABl. SDr. S. S 165), zuletzt geändert durch Verwaltungsvorschrift vom 17. Oktober 2007 (SächsABl. S. 1519), mit Wirkung vom 1. Januar 2009.

Durch die Novellierung der Energieeinsparverordnung (EnEV 2009) sollen die energetischen Anforderungen an Neubauten und den Gebäudebestand im Rahmen der wirtschaftlichen Vertretbarkeit an den Stand der Technik und die Energiepreisentwicklung angepasst werden. Folgende Maßnahmen sind u. a. durch die EnEV 2009 vorgesehen: * Verschärfung der primärenergetischen Anforderungen (Gesamtenergieeffizienz) um durchschnittlich 30%, * Verschärfung der energetischen Anforderungen an Außenbauteile im Falle wesentlicher Änderungen im Gebäudebestand um ebenfalls durchschnittlich 30%, * Ausweitung einzelner Nachrüstpflichten bei Anlagen und Gebäuden, * Regelungen zur langfristigen, stufenweisen Außerbetriebnahme von Nachtstromspeicherheizungen zur Erzeugung von Raumwärme, * Stärkung des Vollzugs durch ein Maßnahmenbündel von privaten Nachweispflichten, Überwachungstätigkeiten der Bezirksschornsteinfegermeister und bundeseinheitliche Bußgeldvorschriften für zentrale Energieeinsparvorschriften. Mit dieser Textsammlung stehen Ihnen sowohl der amtliche Vorschriftentext als auch die umfangreichen Erläuterungen aus der Regierungsbegründung sowie aus weiteren Änderungen im Zustimmungsverfahren zur Verfügung. In einem Anhang sind weiterhin das Gesetz zur Einsparung von Energie in Gebäuden (Energieeinsparungsgesetz – EnEG) sowie das Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz – EEWärmeG) abgedruckt.

Das „Gesetz zur Reform des Erbschaftsteuer- und Bewertungsrechts (Erbschaftsteuerreformgesetz – ErbStRG)“ ist in seinen wesentlichen Teilen am 1. Januar 2009 in Kraft getreten. Infolge der Verabschiedung des Erbschaftsteuerreformgesetzes im Dezember 2008 wurde das Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz nunmehr neu geordnet und im Bewertungsgesetz insbesondere ein Sechster Abschnitt, die Vorschriften für die Bewertung von Grundbesitz, von nicht notierten Anteilen an Kapitalgesellschaften und von Betriebsvermögen für die Erbschaftsteuer ab 1. Januar 2009 betreffend, eingefügt. Es kam zu Folgeänderungen in den Bestimmungen des Baugesetzbuches (BauGB) und des Einkommensteuergesetzes (EStG). Die aktuelle Textsammlung zum Erbschaftsteuerreformgesetz beinhaltet sämtliche aktuell geänderten Gesetze - namentlich: * Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuergesetz (ErbStG) * Bewertungsgesetz (BewG) * Baugesetzbuch (BauGB) – Auszüge – * Einkommensteuergesetz (EStG) – Auszüge – sowie Artikel 3 des ErbStRG, der die rückwirkende Anwendung des durch das Gesetz zur Reform des Erbschaftsteuer- und Bewertungsrechts (Erbschaftsteuerreformgesetz – ErbStRG) geänderten Erbschaftsteuer- und Bewertungsrechts regelt.

- Gemeindeordnung – GO LSA - Landkreisordnung – LKO LSA - Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GKG–LSA) - Gemeindeneugliederungs–Grundsätzegesetz – GemNeuglGrG - Verbandsgemeindegesetz – VerbGemG LSA - Gesetz zur Einführung des Neuen Kommunalen Haushalts– und Rechnungswesens für die Kommunen des Landes Sachsen–Anhalt - Gemeindehaushaltsverordnung Doppik – GemHVO Doppik - Gemeindekassenverordnung Doppik – GemKVO Doppik - Eigenbetriebsgesetz – EigBG - Anstaltsgesetz – AnstG - Anstaltsverordnung – AnstVO - Kommunalwahlgesetz für das Land Sachsen–Anhalt (KWG LSA) - Kommunalwahlordnung für das Land Sachsen–Anhalt (KWO LSA) - Auszug - Kommunalabgabengesetz (KAG–LSA) - Allgemeine Zuständigkeitsverordnung für die Gemeinden und Landkreise zur Ausführung von Bundesrecht (AllgZustVO–Kom) sowie eine von Herrn Bernward Rothe (MdL) verfasste Einleitung zum aktuellen Kommunalrecht in Sachsen–Anhalt

- AbwAbfverbrVO - Abwasserabgabengesetz (AbwAG) - Abwasserverordnung (AbwV) - Änderung des LWG u. a. (Auszug aus dem Gesetzentwurf) - Badegewässerverordnung (BadegewVO) - Bauordnung NRW (Auszüge) - Bestimmung besonderer Vollzugsbehörden - Emissionserklärungsverordnung – Abwasser - Fischgewässerverordnung (FischgewV) - Freistellungsverordnung (FreistVO) - Gewässerbestandsaufnahme-, Einstufungs- und Überwachungsverordnung (GewBEÜV) - Gewässerqualitätsverordnung - Grundwasserverordnung - IVU-VO Wasser - JGS-AnlagenV - Kommunalabgabengesetz NRW (Auszüge) - Kommunalabwasserverordnung (KomAbwV) - Landeswassergesetz (LWG) - LANUV-Errichtungsgesetz - Selbstüberwachungsverordnung Kanal (SüwV Kan) - Selbstüberwachungsverordnung kommunal (SüwV – kom) - Umweltinformationsgesetz NRW (UIG NRW) - UVPG - UVPG NRW - VAwS - Wasserentnahmeentgeltgesetz (WasEG) - Wasserhaushaltsgesetz (WHG) - Wasserrahmenrichtlinie (Gründe) - Wasserverbandsgesetz (WVG) - Wasserverbandsgesetz – Aufsichtsbehörden NRW - Wasserverbandsgesetz – AusführungsG (NRW AGWVG) - Zuständigkeitsverordnung Umweltschutz (ZustVU)

Im Oktober 2007 beschloss der Bundestag das Gesetz zur Neuregelung des Rechtsberatungsrechts, das das Rechtsberatungsgesetz von 1935 durch das neu gestaltete Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) ersetzt. Ziel des RDG ist der Schutz der Rechtssuchenden und die Stärkung des bürgerlichen Engagements. Alle Berufgruppen dürfen Rechtsdienstleistungen anbieten, wenn diese als Nebenleistung zu ihrem Tätigkeitsfeld gehören, wie beispielsweise Kfz-Werkstätten bei der Abrechnung unstreitiger Schadenfälle. Nichtanwälte können darüber hinaus in Zusammenarbeit mit Anwälten tätig werden. Die beruflichen Kooperationsmöglichkeiten werden durch Änderungen in der Bundesrechtsanwaltsordnung erweitert, während die Erlaubnistatbestände für Inkassounternehmen und andere Rechtskundige neu gestaltet werden. Zudem wird die unentgeltliche Rechtsberatung unter Anleitung eines Volljuristen, etwa durch Verbraucherzentralen oder Berufsverbände, erlaubt. Das RDG tritt am 1. Juli 2008 in Kraft und beschränkt sich auf außergerichtliche Rechtsdienstleistungen. Die Textsammlung umfasst das RDG, das Einführungsgesetz zum RDG sowie relevante Auszüge aus verschiedenen Gesetzen, darunter die Zivilprozessordnung und das Patentgesetz. Zudem sind Auszüge aus der Begründung des Gesetzentwurfs und der Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses enthalten, die erste Erläuterungen zu den Neuerungen bieten.