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Bookbot

Alexander Windoffer

    Die Klärungsbedürftigkeit und -fähigkeit von Rechtsfragen in verwaltungsgerichtlichen Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes
    Verfahren der Folgenabschätzung als Instrument zur rechtlichen Sicherung von Nachhaltigkeit
    • 2011

      Trotz langjähriger Debatte um das Nachhaltigkeitskonzept ermangelt dieses klarer Konturen; gleichermaßen bleiben Verfahren der Folgenabschätzung als Implementationsinstrument unterbelichtet. Vor diesem Hintergrund arbeitet Alexander Windoffer die Wesensmerkmale nachhaltiger Entwicklung heraus. Er fundiert diese Merkmale sowie die Verpflichtung der Staatsgewalten zur Folgenabschätzung im Unions- und Verfassungsrecht. Anschließend analysiert er den bestehenden gesetzlichen Rahmen einer Vielzahl nachhaltigkeitsrelevanter Folgenabschätzungsverfahren im Bereich von Rechtsetzung und Verwaltung. Ausgehend von verfassungsrechtlichen und verwaltungswissenschaftlichen Determinanten zeigt er weiteren Regelungsbedarf auf und erarbeitet Vorschläge zur Überführung abstraktionsfähiger Regelungselemente in eine allgemeine Verfahrensordnung für nachhaltigkeitsorientierte Folgenabschätzungen der Legislative und Exekutive.

      Verfahren der Folgenabschätzung als Instrument zur rechtlichen Sicherung von Nachhaltigkeit
    • 2005

      Welcher Prüfungs- und Entscheidungsmaßstab und welche Prüfungsintensität sind im verwaltungsgerichtlichen Eilverfahren geboten und möglich? Da hierzu vielfach unbewiesene Behauptungen aufgestellt werden, nimmt Alexander Windoffer zunächst eine verfassungsrechtliche Grundlegung des materiellrechtlichen Prüfungsmaßstabs anhand der Funktionen von Verwaltungsgerichtsbarkeit und einstweiligem Rechtsschutz vor und bewertet die vertretenen Abwägungslösungen. Zur Prüfungsintensität stellt der Autor sodann Ablauf und Bedingungen der gerichtlichen Entscheidung dar und setzt sich mit Richtigkeitskonzeptionen auseinander. Anstelle der „richtigen“ Entscheidung fordert er eine Entscheidung lege artis, die den Zielkonflikt zwischen Vollständigkeit und Gründlichkeit der Prüfung optimal löst und bestimmte materiale Mindestkriterien erfüllt. Statt der verbreiteten „summarischen Prüfung“ sei eine solche rechtliche Prüfung lege artis auch im Eilverfahren gefordert und möglich.

      Die Klärungsbedürftigkeit und -fähigkeit von Rechtsfragen in verwaltungsgerichtlichen Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes