Thiess Büttner Bücher

Im Auftrag des Innenministeriums von Mecklenburg-Vorpommern befasst sich das vorliegende Gutachten mit den konkreten Reformen zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs und zur Kreisstruktur. Im Mittelpunkt des Gutachtens stehen die finanziellen Auswirkungen der neuen Kreisstruktur und der Neuordnung des Finanzausgleichs für die Kommunen. Darüber hinaus werden die Konsequenzen der Novellierung für einige Aspekte der Raumordnung aufgezeigt

Über die Methoden, die in anderen Industriestaaten bei der Steuerschätzung angewandt werden, ist in Deutschland sehr wenig bekannt. Es gibt weder einschlägige Literatur, noch findet ein Informationsaustausch zwischen den Steuerschätzern der einzelnen Staaten statt. Um die bestehende Informationslücke zu schließen, hat das Bundesfinanzministerium das ifo Institut mit der Erstellung eines Gutachtens zum Thema "Methoden der Steuerschätzung im internationalen Vergleich" beauftragt. Im Ergebnis zeigte der Vergleich der Methoden der Steuerschätzung eine Reihe von Unterschieden zwischen den Praktiken der Länder auf. Dies beinhaltet zunächst die institutionelle Zuordnung und damit die Unabhängigkeit der Steuerschätzung. Bezüglich des organisatorischen Rahmens und der Vorgehensweise gibt es weniger deutliche Unterschiede. Des Weiteren differieren die Transparenz und Dokumentation. Zusammenfassend offenbart der internationale Vergleich der Methoden der Steuerschätzung unterschiedliche Anforderungen und Herangehensweisen in den Ländern. Eine überlegene Schätzmethodik ist dabei nicht auszumachen. Die Ergebnisse unterstreichen aber die Bedeutung der Unabhängigkeit der Steuerschätzung für die Qualität der Prognosen.

Im Zusammenhang mit der Diskussion um die Wiederbelebung des Föderalismus in Deutschland und mit der Entwicklung föderaler Strukturen in Europa besteht in der Politikwissenschaft ebenso wie in der Wirtschaftswissenschaft ein großes Interesse am Föderalismus. Trotz unterschiedlicher Dynamiken und Institutionen bietet dabei die vergleichende Betrachtung der Problemlage innerhalb Deutschlands und in Europa aus föderaler Perspektive wertvolle Einsichten in Gestaltungsmöglichkeiten und Reformoptionen vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen und politischen Rahmenbedingungen. Eine interdisziplinäre Tagung, die 1999 am Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Zentrum für Staatswissenschaften und Staatspraxis veranstaltet wurde, versammelte Politik- und Wirtschaftswissenschaftler, um Aspekte des Föderalismus innerhalb Deutschland und in Europa zu diskutieren. Der Tagungsband enthält Beiträge zu den Parallelen der deutschen und europäischen Föderalismusdiskussion, zu den Reformoptionen in der deutschen Finanzverfassung, zu den Möglichkeiten und Grenzen des föderalen Wettbewerbs, sowie zum Steuerwettbewerb in Europa und auf lokaler Ebene.

In der Studie erfolgte eine umfassende Prüfung der Ausgestaltung der Hauptansatz-staffel für Gemeindeausgaben (§ 8 Abs. 3 Gemeindefinanzierungsgesetz) im Rahmen des horizontalen Finanzausgleichs in Nordrhein-Westfalen. Die Hauptansatzstaffel postuliert einen nichtlinearen Zusammenhang zwischen Einwohnerzahl und Finanz-bedarf und mündet gemeinsam mit den Bedarfsansätzen (Demografie, Schüler, Soziallasten, Zentralität und Fläche) in der Bestimmung der Ausgangsmesszahl als Kern der Bedarfsermittlung im horizontalen Finanzausgleich. Die Einwohnergewichtung in der Hauptansatzstaffel wurde mittels einer Auseinandersetzung mit der finanzwissenschaftlichen Theorie sowie einer empirischen Analyse überprüft. In der empirischen Analyse wurden verschiedene Schätzverfahren und alternative Indikatoren betrachtet und die daraus resultierenden Verteilungswirkungen im System des kommunalen Finanzausgleichs simuliert