Rechtliche Rahmenbedingungen für die Weiterentwicklung von Europol
Perspektiven im EU-Vertrag und in der Verfassung von Europa
Das Europäische Polizeiamt Europol befindet sich in einem dynamischen Prozess der Weiterentwicklung internationaler polizeilicher Zusammenarbeit. Gregor Srock analysiert die Perspektiven für Europols Entwicklung anhand der Vorschriften von Art. 30 Abs. 2 EU-Vertrag und der europäischen Verfassung. Seine Untersuchung beleuchtet das Spannungsfeld zwischen der Notwendigkeit eines gemeinschaftlichen Vorgehens und der zögerlichen Haltung der Mitgliedstaaten bei der Übertragung von Befugnissen sowie dem Bedarf an einem stabilen rechtlichen Rahmen. Zunächst wird der Kontext internationaler polizeilicher Zusammenarbeit betrachtet, gefolgt von der bisherigen Entwicklung Europols. Der Hauptfokus liegt auf der Auslegung von Art. 30 Abs. 2 EU-Vertrag, einer bislang wenig diskutierten Vorschrift, die trotz zahlreicher retardierender Elemente durch zukunftsorientierte Gedanken besticht. Srock analysiert die bisherigen Implementierungsmaßnahmen und bewertet sie im Hinblick auf die Vorgaben von Art. 30 Abs. 2. Abschließend wird die Position Europols im Europäischen Verfassungsvertrag behandelt, wobei der Autor kritisiert, dass die Verfassung den notwendigen Schritt zur Weiterentwicklung Europols nicht vollzieht, jedoch den verbesserten Rechtsschutz hervorhebt.
