Christian Raetzke Bücher

§ 7 Abs. 1 als zentrale Genehmigungsvorschrift des Atomgesetzes für Kernkraftwerke findet mangels Errichtung neuer Anlagen seit längerer Zeit ausschließlich auf Veränderungsgenehmigungen Anwendung. Christian Raetzke befaßt sich in seinem Werk mit der daraus folgenden Bedeutung für Wissenschaft, Rechtsprechung und Praxis. Nach einer Behandlung verfahrensrechtlicher Aspekte wie Genehmigungsbedürftigkeit und Öffentlichkeitsbeteiligung widmet er sich im Schwerpunkt materiellrechtlichen Fragen. Hier erweist sich der Reiz der Veränderungsgenehmigung darin, daß sie alle „klassischen“ Probleme des Genehmigungstatbestandes - vor allem den Umfang der Schadensvorsorge - anspricht und zusätzlich ganz eigene Fragen aufwirft, die vor allem ihr Verhältnis zur Ausgangsgenehmigung und zu nachträglichen Auflagen betreffen. Erörtert wird, inwieweit nachträgliche Anforderungen, die über das ursprünglich Genehmigte hinausgehen, an die Anlage gestellt werden können. Es wird dargelegt, daß die nach dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik erforderliche Vorsorge gegen Schäden maßgeblich ist, eine bloße Änderung der Sicherheitsphilosophie oder neue Erkenntnisse im Restrisikobereich aber keine Anforderungen rechtfertigen. Dabei ist es gleichgültig, ob die neuen Maßstäbe den Gegenstand einer Veränderungsgenehmigung oder einer nachträglichen Auflage bilden. Der Autor behandelt viele Einzelfragen, für die hier die Stichworte Probabilistik und Deterministik und schutzzielorientierte Anwendung des kerntechnischen Regelwerks stehen, und bringt zahlreiche Beispiele. Somit wird den interessierten Kreisen ein Leitfaden an die Hand gegeben, wann und nach welchen Maßstäben eine Veränderungsgenehmigung zu erteilen ist.

This volume contains the proceedings of the 13th Regional Conference of the German Branch of the Association Internationale du Droit Nucléaire / International Nuclear Law Association (AIDN/INLA) held in Leipzig in June 2013. German and international experts explain the most recent developments in nuclear law in the EU, in Germany and worldwide. The topics include nuclear safety, nuclear liability, nuclear new build and phase-out legislation. Current EU legislation projects, particularly concerning nuclear safety, are explained and their impact is analysed. Worldwide developments are discussed, such as the quest for a global nuclear liability regime. Fitting to the international character of the conference, the language of all papers, including those from German authors, is English, with the exception of four papers dealing with issues of German nuclear law. For everyone who wants to keep up-to-date on important developments of nuclear law, this volume is an obvious choice. Featuring contributions by: D. Davies, R. Dussart-Desart, E. Ercan, D. Erni, P. Faross, Th. Fetzer, J. Grunwald, D. Harbrücker, K. Kawasaki, W. Kilb, S. Kochanski, B. Kolesnik, A. Matveev, M. Micklinghoff, C. Moench, T. Nowacki, M. Palm, N. Pelzer, M. Pfaff, R. Ptasekaite, I. Salter, H. Schneider, R. Tscherning, A. Vorwerk and A. Woitecki.

Die Autoren - ein Jurist und ein Physiker - präsentieren interdisziplinär den Stand der Bestrebungen, das deutsche kerntechnische Regelwerk zu überarbeiten und international zu harmonisieren. Ein wesentliches Augenmerk gilt hierbei einem Abgleich mit den Sicherheitsstandards und Referenzniveaus ausgewählter Staaten, insbesondere Frankreich, Schweden, Schweiz, Finnland, Großbritannien, USA, Spanien und Belgien. Die zweisprachige Darstellung (dt./engl.) kann dabei auch als Einführung in das Atomrecht und die Genehmigungspraxis dieser Länder verstanden werden.