Kommunikative Verfahrenshandlungen im deutschen und europäischen Verwaltungsrecht
Zugleich ein Beitrag zur Europäisierung des Verwaltungsverfahrensrechts
Seit Mitte der 1990er Jahre wird in der Rechtswissenschaft die Entwicklung zur Informationsgesellschaft intensiv diskutiert. Im Fokus steht die Frage, ob diese Entwicklung eine neue (Informations-)Rechtsordnung erfordert oder ob das bestehende Verwaltungsverfahrensrecht den Anforderungen der Informationsgesellschaft gerecht wird. Barbara Bredemeier beleuchtet anhand kommunikativer Verfahrenshandlungen, wie die Beteiligung von Privatrechtssubjekten (z. B. Anhörungen) und öffentlich-rechtlichen Stellen sowie die abschließenden Handlungen (z. B. Begründungen) den aktuellen Diskussionsstand. Sie bietet eine umfassende und praxisnahe Analyse des Rechts der Verfahrenshandlungen im deutschen Verwaltungsrecht unter Berücksichtigung der Fehlerfolgenlehre. Zudem untersucht sie die verfassungsrechtlichen Vorgaben und deren Einhaltung durch Gesetzesrecht und Anwendungspraxis, um den Änderungsbedarf zu ermitteln. Bredemeier behandelt auch das EG-Eigenverwaltungsrecht und das Gemeinschaftsverwaltungsrecht im internationalen Vergleich und identifiziert den sich daraus ergebenden Änderungsbedarf im deutschen Verwaltungsrecht. Abschließend gibt sie einen Ausblick auf die Transformation des Verwaltungsverfahrensrechts zu einem Verwaltungskommunikationsrecht und unterbreitet Vorschläge zur Reform des Verwaltungsverfahrensgesetzes und der Verwaltungsgerichtsordnung.
