Ulrich Jan Schro der Bücher

Die Auseinandersetzung mit der Weimarer Republik in der bundesrepublikanischen Rechtswissenschaft war lange von einer Abgrenzung geprägt, während heute eine differenzierte Bewertung im Vordergrund steht. In diesem Band werden verschiedene Studien zu rechtsdogmatischen, rechtstheoretischen und methodischen Themen untersucht, die die Relevanz von Überlegungen aus der Weimarer Zeit für die heutige Rechtsauslegung und -einordnung beleuchten. Die Weimarer Staatsrechtslehre befasst sich mit zentralen Fragen des öffentlichen Rechts, einschließlich Lehren zu Staat und Verfassung sowie zur parlamentarischen Demokratie und ihren Institutionen wie Grundrechten, Staatsorganen, Parteien und Wahlrecht. Zudem wird das wissenschaftliche Selbstverständnis und die angewandte Methodik kritisch reflektiert. Angesichts der aktuellen Umbrüche im öffentlichen Recht, bedingt durch Europäisierung, Internationalisierung und Privatisierung, kann der Rückblick auf die Weimarer Zeit aufzeigen, wie die Rechtswissenschaft auf System- und Paradigmenwechsel reagiert. Die einzelnen Untersuchungen verdeutlichen, in welchem Maße die Rechtswissenschaft und ihre Dogmatik ein „historisches Gedächtnis“ besitzen. Beiträge von namhaften Autorinnen und Autoren bereichern die Diskussion.

Für den Bundesstaat ist die Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen zwischen Bund und Ländern eine grundlegende Weichenstellung. In der Staatspraxis lassen sich von jeher starke zentripetale Tendenzen nachweisen. Eine Bevorzugung der Zentralgewalt zeigt sich bereits unter der Verfassung des Kaiserreichs. Auch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts hat den Weg zum unitarischen Bundesstaat geebnet. In der vorliegenden Arbeit untersucht Ulrich Jan Schröder, inwieweit es gerechtfertigt ist, die Gesetzgebungskompetenzen des Grundgesetzes mit Hilfe der Auslegung kraft Sachzusammenhangs oder kraft Annexes auszudehnen. Dabei werden Kriterien untersucht, die zur Disziplinierung der Auslegung beitragen sollen. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts wird zudem im Blick auf die Kompetenzausübungsschranken des Gebots der Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung sowie des Gebots der Bundestreue einer kritischen Würdigung unterzogen.