Matthias Lemke Bücher

Einschränkungen von Grundrechten, Versammlungsverbote und Kontaktverfolgungen, Schließung von Schulen und Geschäften – im Januar 2020 hätte kaum jemand in Deutschland derart massive Eingriffe in das Alltagsleben für möglich gehalten. Doch Bund, Länder und Kommunen setzten in der seuchenrechtlichen Notfallsituation der Corona-Pandemie genau diese Maßnahmen ab März 2020 um. Matthias Lemke ordnet das Ringen mit dem Virus vor dem historischen, rechtlichen und politischen Hintergrund der deutschen Regelungen zum Ausnahmezustand ein. Er macht dabei drei Phasen des Krisenmanagements sichtbar, die über die Ereignisse des Jahres 2020 hinausweisen. Denn regieren in Krisensituationen, das zeigt sein Blick zurück, kann demokratiegefährdend sein, gerade wenn Rufe nach dem »starken Mann« oder der »starken Frau« lauter werden. Am Ende diskutiert dieses Buch anhand von sieben Thesen, wie ein demokratieverträgliches Krisenmanagement funktionieren kann. Denn die nächste Katastrophe wird kommen, ob wir wollen oder nicht.

Der Band soll anhand theoretischer Reflexionen, konkreter Anleitungen und einzelner Fallstudien in die Grundlagen der Verwendung von Text Mining Verfahren in den Sozialwissenschaften einführen. Insofern Gesellschaft – und damit auch Politik – für die teilnehmenden Akteure sprachlich vermittelt ist, sind durch die Analyse von Sprache Rückschlüsse auf Gesellschaft möglich. Da Sprache im Zeitalter der Massenmedien und des Internet in maschinenlesbarer Form und noch dazu in einer Menge vorliegt, deren Komplexität für den einzelnen Menschen nicht mehr angemessen zu bewältigen ist, können maschinelle Verfahren der Auswertung dieser Daten wertvolle neue Erkenntnisse liefern. Bislang verfügen die Sozialwissenschaften – die vielfach mit der Analyse von Sprachdaten arbeiten – über wenig Erfahrungen in der Anwendung von Text Mining-Verfahren.

In der Krise greift die Demokratie zum Ausnahmezustand – was das bedeutet, zeigen die Beiträge dieses Bandes. Die Ausweitung der Kompetenzen der Regierung verspricht eine effektive Krisenabwehr, sei es im Falle von terroristischen Anschlägen, Ausschreitungen, Übergriffen auf Polizeibehörden oder bei Naturkatastrophen. Dass damit eine teils erhebliche Einschränkung bürgerlicher Freiheitsrechte einhergeht, ist die Kehrseite der Medaille. Grund genug, die Auswirkungen des Ausnahmezustandes auf die Demokratie im Blick zu behalten.

Der Ausnahmezustand ist zum Dauerzustand geworden: In Frankreich, der Türkei, aber auch in Spanien, Großbritannien und in den USA sind in jüngerer Vergangenheit in Reaktion auf Anschläge, Streiks und Putschversuche die politischen Verhältnisse in Bewegung geraten. Angesichts von Krisen ziehen Regierungen immer mehr Kompetenzen an sich. Durch verfassungsrechtliche Regelungen verschiebt sich das machtteilige Gefüge der Demokratie. Es steht zu befürchten - so dieses Buch -, dass nicht die Krise selbst, sondern die Verhängung des Ausnahmezustandes und deren Folgen zur zentralen Herausforderung demokratischen Regierens in den nächsten Jahren wird.

Der Band analysiert Grundlegungen und Folgen der Erosion tradierter Legitimitätsmuster für die Steuerungsfähigkeit gesellschaftlicher und politischer Strukturen. Betroffen sind Institutionen und Akteure, die konstitutionell wie in der Erwartung der Bürgerinnen und Bürger Verantwortung für die Regierungspraxis tragen. Die Beiträge fokussieren Fragen nach der diskursiven Konstituierung von Legitimität ebenso wie komplexe Legitimationsprozesse in gesellschaftlichen und politischen Strukturen. Zudem kommen vielfältige Interaktionen politischer Organisationen, institutionalisierter Regelsysteme und individueller Akteure in den Blick.

​Dieser Band bietet eine grundlegende Einführung in die Klassiker der Politischen Theorie.

Seit dem Jahr 2007 lebt die Mehrheit der gut sieben Milliarden Menschen in Städten. Die Stadt erscheint damit nicht nur als der für die Moderne typische, verdichtete Raum menschlichen Lebens. Sie ist als Ort des Zusammentreffens von architektonischer, sozialer, ökonomischer und ökologischer Komplexität auch die politische Aufgabe des 21. Jahrhunderts. Die gerechte Stadt versteht sich als eine möglichst gelungene Gestaltung dieses Zusammentreffens. Denn dass die konkret anstehenden Probleme moderner städtischer Umfelder einer Lösung bedürfen, ist unstrittig; einzig das jeweilige Wie bedarf der Beratung und Entscheidung. Der Band versammelt – ausgehend von Problemdiagnosen städtischen Zusammenlebens – in einem breiten sozialwissenschaftlichen Zugriff konkrete gegenwartsbezogene wie perspektivische Gestaltungsvorschläge für die gerechte Stadt.

Als einzige Ideologie kennt der Sozialismus eine freiheitliche und eine totalitäre Variante. Dabei haben sich im Laufe des 20. Jahrhunderts die demokratischen Sozialismusentwürfe gegenüber den kommunistischen letztlich durchgesetzt. Mit Blick auf deren Auseinandersetzung über das Potenzial revolutionärer Gewalt in gesellschaftlichen Wandlungsprozessen, wie sie in Deutschland und Frankreich beobachtet werden kann, stellt Matthias Lemke die Frage: Worin liegen die Gründe für den langfristigen Erfolg der Allianz von Demokratie und Sozialismus?