Ist das Saarland noch zu retten?
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Die Entwicklung des Parteiensystems von 1985 bis 2009
Wieso entwickelte sich das Saarland in den 80er und 90er Jahren von einer Hochburg der CDU zum sozialdemokratischen Stammland? Warum konnte ausgerechnet der linke Sozialdemokrat Oskar Lafontaine 1985 im katholischsten aller Bundesländer die Macht übernehmen? Wie lassen sich die Sensationserfolge der Linkspartei seit 2005 erklären? Und welche Faktoren trugen dazu bei, dass es im Jahr 2009 zur bundesweit ersten Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen kam? Auf Fragen wie diese gibt Daniel Kirch Antworten. Er analysiert, wie sich die wichtigsten Strukturmerkmale des regionalen Parteiensystems zwischen 1985 und 2009 verändert haben. Dazu zählen die Kräfteverhältnisse zwischen den politischen Lagern, die Zersplitterung des Parteienwettbewerbs, der Einfluss der wichtigsten sozioökonomischen und konfessionellen Konflikte auf das Wahlverhalten der Saarländer, die ideologischen Distanzen zwischen den Parteien und die Koalitionspolitik. Dabei wird klar, dass das Saarland in vielerlei Hinsicht nicht in die üblichen politischen Schablonen passt.
Viele reden lautstark mit in der Großen Koalition in Berlin. Doch nur wenige haben wirklich etwas zu sagen. Richtungsbeschlüsse in einer Regierungskoalition fallen selten im Kabinett oder etwa in Bundestagsausschüssen. Es sind verschwiegene Runden im kleinsten Kreis, die Fakten schaffen. Längst haben sich dazu Gremien wie etwa Koalitionsrunden, Arbeitsgruppen oder Vier- bzw. Sechs-Augen-Gespräche der Parteichefs institutionalisiert. Keiner dieser informellen Zirkel ist in der Verfassung oder den Geschäftsordnungen von Bundestag, Bundesrat oder Regierung verankert. Sie entstanden aus den Notwendigkeiten eines „stillen Regierens“, das zum einen die Lösung von Konflikten zwischen Regierungsparteien erlaubt, zum anderen die Bundesregierung und die sie tragenden Parlamentsfraktionen wirksam verzahnt.