Dynamik in den Parteienwettbewerb gebracht. Die Regierungs- und Koalitionsbildung entlang traditionell erprobter Koalitionsmuster wird schwieriger. Stehen die Parteiensysteme in Europa, steht die europäische Parteiendemokratie insgesamt vor einem Umbruch? Wie reagieren die etablierten Parteien? Welche Folgen haben die jüngsten Veränderungen des Parteienwettbewerbs für die Parteien, ihre Programme und Positionen sowie die Regierungstätigkeit? Sind neue Strukturmuster des Parteienwettbewerbs zu erkennen?
Zum Verhältnis von Parteienstaat und Parteiendemokratie
Parteien stellen das wesentliche Bindeglied zwischen Zivilgesellschaft und Staat dar. Sie sind einerseits als vereinsartiger Mitgliederverband in der Gesellschaft verankert und andererseits als Partei im Parlament und in der Regierung zentraler Akteur des politischen Systems. Aus dieser Doppelrolle ergibt sich ein Spannungsverhältnis, das im vorliegenden Buch analysiert wird. Die Analysen stehen in der Tradition der Debatten um Parteienstaat, Parteiendemokratie und Kartellparteien. Durch eine interdisziplinäre Herangehensweise sowie aktuelle empirische Analysen liefert der Band neue Perspektiven, wobei vier Dimensionen des Spannungsverhältnisses vorrangig untersucht und diskutiert werden: Parteienstaat oder Parteien im Staat; Parteiorganisationen im rechtlich-institutionellen Kontext; Parteien und Parteienwettbewerb; Regierung und Verwaltung im Parteienstaat.
Das Buch bietet eine fundierte Analyse der Kampagnenführung im Bundestagswahlkampf 2013, wobei CDU, SPD, Linke, Grüne und FDP untersucht werden. Im Anschluss an neuere Befunde der Wahlkampf- und Kampagnenforschung stehen zwei Perspektiven im die lokale Wahlkreis-Kampagnenführung sowie das innerparteiliche Management im Bemühen um ein geschlossenes Auftreten im Bundes- und Wahlkreiswahlkampf. Im Anschluss an die Debatten um professionalisierungs- und partizipationsorientierte Parteireformen sowie die Veränderungen in der Wahlkampfführung werden die Auswirkungen dieser Entwicklungen auf innerparteiliche Strukturen und Prozesse untersucht. Zudem werden neuere Entwicklungen und Trends im Wahlkampf 2013 – bspw. die Wiederentdeckung der Parteimitglieder im Zuge des Grassroots-Campaignings - aufgezeigt eingeordnet.
Politische Parteien zwischen institutionellen Erwartungen und organisationaler Wirklichkeit
320 Seiten
12 Lesestunden
Politische Parteien sind komplexe Organisationen. Sie müssen auf vielfältige institutionelle Erwartungen reagieren und agieren in einem Spannungsfeld zwischen professionalisierter Berufspolitik und ehrenamtsbasierter Mitgliedervereinigung. Die Studie bietet eine organisationstheoretisch fundierte, parteienvergleichende Analyse der Organisationsstruktur und -kultur der deutschen Parteien. Es wird untersucht, in welchem Verhältnis die parteienrechtlichen Vorgaben und die organisationsstrukturelle Wirklichkeit stehen. Zudem bietet die Studie einen Einblick in die Party Central Welche Organisationsleitbilder prägen das professionalisierte Parteimanagement, welchen Stellenwert haben Parteimitglieder heute? Und welche Bedeutung haben die Parteireformen der letzten Jahre, die nicht zuletzt die innerparteiliche Partizipation stärken sollten, für professionalisierte Mitgliederparteien?
In der Großen Koalition dominierte trotz geäußerten Differenzen der Wille zum Kompromiss im politischen Alltag. Grundlegende Unterschiede, etwa in der Mindestlohndebatte, wurden auf eine programmatische Schnittmenge reduziert. Die Union überstand die Koalition weitgehend unbeschadet, während die Sozialdemokraten nicht von der Regierungsbeteiligung profitierten. Das mangelnde Vertrauen in die SPD, als Erbe der rot-grünen Regierung, blieb bestehen. Innerparteiliche Kontroversen und wechselnde Parteivorsitze führten dazu, dass die SPD als unruhige Partei wahrgenommen wird. Der Abwärtstrend der SPD, der 1998 begann, setzt sich fort, und in einigen Ländern wird sie nicht mehr als „große Volkspartei“ angesehen. Im Gegensatz dazu bleibt die Union bis September 2009 über ihrem Stimmenanteil der Bundestagswahl 2005, auch wenn sie bei einigen Landtagswahlen Stimmen verliert, aber weiterhin in den Landesregierungen vertreten ist. Die politische Stimmung auf Bundesebene bleibt stabil, und die Kanzlerin erhält durchweg positive Bewertungen für ihre Arbeit. Unzufriedene Unionswähler tendieren dazu, sich der FDP zuzuwenden, wie bei der Landtagswahl in Hessen 2009 zu beobachten war.