Gregor Heißl Bücher

Das SNG regelt Aufgaben und Befugnisse der Direktion Staatschutz und Nachrichtendienst und damit verbundener Organisationseinheiten der Landespolizeidirektionen. Wesentliches Ziel ist unter anderem die Bekämpfung und Vorbeugung von verfassungsschutzrelevanten Phänomenen und dadurch erzeugter Bedrohungen der Bevölkerung. Der Mehrwert für Sie: Untersuchung jeder Regelung Klärung von Detailfragen Querverbindungen zum SPG Hervorhebung grundrechtlicher Spannungen Der neue Kommentar untersucht jede einzelne Regelung, klärt Detailfragen, zeigt Spannungen mit Grundrechten auf und stellt Querverbindungen zum SPG her. Aus diesem Grund ist das Buch sowohl für alle mit dem Sicherheitspolizeirecht beschäftigten Praktiker als auch für die wissenschaftliche Forschung ein unverzichtbarer Arbeitsbehelf.

Rechtliche Rahmenbedingungen bei Mobbing, übler Nachrede, (Ehren-)Beleidigung oder Stalking im Netz Die Verbreitungsmöglichkeiten über das Internet und Soziale Medien werden immer vielfältiger und zugleich undurchsichtiger. Die Art, mit der dabei Informationen und persönliche Daten verbreitet und verarbeitet werden können, geht oft zu Lasten der Persönlichkeitsrechte Dritter. Dieses Buch gibt einen Überblick über die einschlägigen Regelungen bei Persönlichkeitsverletzungen im Internet (zb im ABGB, DSG, ECG, MedienG, StGB und TKG) und erklärt deren Verhältnis zueinander. Im Bereich des materiellen Rechts gehören dazu zivilrechtliche Bestimmungen (zB über den Charakter der Persönlichkeit, Ehrenbeleidigung, Schutz des Namens und Bildnisschutz), strafrechtliche Tatbestände (zB üble Nachrede, Beleidigung, Stalking und Kinderpornographie) und datenschutzrechtliche Aspekte. Im Bereich des Verfahrensrechts spielen medienrechtliche Regelungen, einstweilige Verfügungen und Haftungsbeschränkungen für bestimmte Diensteanbieter eine wichtige Rolle.

Das Polizeiliche Staatsschutzgesetz (PStSG) regelt im Rahmen der Sicherheitspolizei die Organisation, Aufgaben und Befugnisse des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung und damit verbundener Organisationseinheiten der Landespolizeidirektionen. Ziel ist unter anderem die Bekämpfung von durch den Terrorismus erzeugten Bedrohungen. Dafür übernimmt das PStSG bestimmte Aufgaben und Befugnisse des Sicherheitspolizeigesetzes (SPG), sieht aber auch neue Ermächtigungen vor. Der neue Kommentar untersucht jede einzelne Regelung, klärt Detailfragen, zeigt Spannungen mit Grundrechten auf und stellt Querverbindungen zum SPG her. Aus diesem Grund ist das Buch sowohl für alle mit dem Sicherheitspolizeirecht beschäftigten Praktiker als auch für die wissenschaftliche Forschung ein unverzichtbarer Arbeitsbehelf.

Das Zusammenspiel verschiedener nationaler, europäischer und internationaler Organisationen, Instanzen und Kodifikationen verursacht eine ständige Bewegung des Grundrechtsschutzes. Dieser dynamischen Entwicklung Rechnung tragend beschreibt das Handbuch Menschenrechte sämtliche in Österreich geltende Grundrechte auf neuestem Stand in einem Band. Dabei wird besonders auf aktuelle Themen Rücksicht genommen, um Lesern auf verständliche Weise die auftretenden Herausforderungen nahezubringen. Unter Einbeziehung einfachgesetzlicher Regelungen (zB FPG, SPG ua) stellt das vorliegende Werk umfassend den Schutz- und Anwendungsbereich der in Österreich zu berücksichtigenden Grundrechte dar. Besonders wird für Praktiker eingehend auf die Rechtsprechung der nationalen Instanzen (VfGH, VwGH, OGH, UVS ua) und des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte eingegangen, um Lösungsvorschläge für anfallende und aktuelle Fragestellungen anzubieten. Überdies werden Entwicklungen im Menschenrechtsbereich und deren Bedeutung in der österreichischen Rechtsordnung beschrieben sowie sämtliche nationale und internationale Rechtsschutzmöglichkeiten übersichtlich dargestellt