Lothar Gellert Bücher

Sowohl der Fachmann als auch der Einsteiger hält mit diesem Werk eine gut lesbare und wertvolle Erstinformation bezüglich Zollrecht in Händen: „Einführung in das Zollrecht unter Berücksichtigung deutscher Bestimmungen“ beleuchtet in ansprechender Form die wichtigsten Aspekte des Zollrechts, das heißt EU-Recht und nationale Rechtsgrundlagen und Regelungen, ergänzt mit Tipps für die Praxis. Diese alle nehmen Einfluss auf das in Deutschland anzuwendende Zollrecht und sind in diesem Buch konzentriert und klar aufbereitet. Den Kern des Zollrechts bilden dabei zweifellos der Zollkodex der Union (UZK), die delegierte Verordnung und die Durchführungsverordnung zum Unionszollkodex, weshalb diese Rechtsvorschriften auch das Gerüst für dieses Werk bilden. Mit Blick auf das Wesentlichste wird hier ein Werk zur Verfügung gestellt, in dem sowohl der mit der Materie noch nicht tiefgehend vertraute Leser wie auch der Praktiker einen informativen und praxisbezogenen Arbeitsbehelf in leicht lesbarer Form vorfindet.

Häufig wird das Zolltarifrecht als nebensächlich angesehen, doch es ist entscheidend für die Feststellung von Zollsatz und hat weitreichende Auswirkungen auf andere Rechtsgebiete. Im Marktordnungsrecht sind viele Maßnahmen an spezifische Positionen des Zolltarifs gebunden. Auch im Verbrauchsteuer- und Umsatzsteuerrecht hängt der anzuwendende Steuersatz oft von einer bestimmten Zolltarifposition ab. Die korrekte Wareneinreihung folgt einer strengen Systematik. Die nun in 2. Auflage vorliegende Veröffentlichung bietet Aufbauschemata für verschiedene Bereiche der Kombinierten Nomenklatur. Diese Schemata sind sowohl für Studierende als auch für Praktiker, die sich mit zolltariflichen Einreihungen befassen, von großer Bedeutung. Das Werk enthält allgemeine Informationen zu Teilbereichen der Kombinierten Nomenklatur sowie Aufbauhinweise und folgt dem Prinzip „vom Einfachen zum Komplexen“. Es vermittelt anwendungsbezogene Einreihungsgrundsätze und bietet Unterstützung bei der Beurteilung ungewohnter Fälle. Die 2. Auflage berücksichtigt zudem die Änderungen in der Einreihung, die durch das Harmonisierte System (HS) 2017 entstanden sind.

Aus dem Inhalt: - Einführung - Korrelationstabellen - Änderungsübersichten und Synopsen zu allen Vorschriften - Zollkodex der Union (UZK) mit zugehörigen Bestimmungen der - Durchführungsverordnung zum UZK (implementing act - IA) und der - Delegierten Verordnung zum UZK (delegated act - DA) - Stichwortverzeichnis

Dialog Zoll-Wirtschaft und Compliance Der Handel ist heutzutage global geworden. Die Abwicklungshemmnisse im internationalen Geschäft kosten weltweit viele Millionen Euro. Der Ruf nach Handelserleichterungen wird daher seit einiger Zeit immer lauter. Die weltweite Bedrohung durch Terrorakte auf der einen Seite und das Verlangen nach Handelserleichterungen auf der anderen Seite haben den Begriff des Risikomanagements im Zoll sowie der „Compliance“, also der Einhaltung von bestimmten Regeln durch Wirtschaftsbeteiligte, in den Fokus gerückt. Gleichzeitig stellt sich die Frage, wie Zoll und Wirtschaft im Rahmen eines Dialogs miteinander umgehen können, um der Wirtschaft den globalen Handel zu erleichtern. Der 22. Zollrechtstag hat sich diesem Thema aus der Sichtweise von Verwaltung einschließlich Europäischer Kommission und Unternehmen eingehend gewidmet. Energie- und Stromsteuer Zoll und Steuer sind durch vielerlei Berührungspunkte miteinander verzahnt. Dies zeigt sich auch bei der Energie- und Stromsteuer. Die praktischen Auswirkungen dieser beiden Steuern, wie z. B. Auslegungsfragen zum Begriff der „Anlage“, die Einführung von Steuerentlastungen von Energieerzeugnissen, die in bestimmten Verfahren und Prozessen verwendet worden sind, sowie die Einführung eines CO2-Grenzausgleichs beschäftigten deshalb einmal mehr den Zollrechtstag.

Mit dem Zollrecht der Europäischen Gemeinschaften hat sich für das in Deutschland geltende Abgabenverfahrensrecht eine neue Situation ergeben. In besonderem Maße gilt dies seit 1993, dem Jahr des Inkrafttretens des Zollkodex der EG (ZK). Gemeinschaftsrecht regelt jetzt verfahrensrechtliche Aspekte, die bis dahin originär der deutschen Abgabenordnung (AO) vorbehalten waren. Dem Rechtsanwender ist allerdings häufig nicht klar, ob bestimmte Fragen durch Gemeinschaftsrecht geregelt werden oder ob noch der Rückgriff auf die AO möglich ist. Selbst in Rechtsprechung und Literatur gibt es keine eindeutigen Aussagen. Der Verfasser hat die gesamte AO darauf untersucht, welche Vorschriften vom Zollrecht verdrängt werden bzw. welche noch unberührt sind und weiterhin gelten. Zusätzlich hat der Verfasser eine Zoll-AO entwickelt, die im Interesse der Rechtsklarheit für alle Einfuhrabgabenfälle gilt und in Form eines Gesetzesentwurfes dargestellt wird.

Die Zollunion basiert auf einem leistungsfähigen Zollrecht, dessen Modernisierter Zollkodex (MZK) bald Anwendung finden wird. Ohne die notwendigen Durchführungsbestimmungen bleibt der MZK jedoch inaktiv. Der Zollrechtstag in Linz beleuchtet die Fortschritte in diesem Projekt und die Herausforderungen, die sich aus dem „Weltzollrecht“ ergeben, insbesondere hinsichtlich der einheitlichen Anwendung durch die Mitgliedstaaten. Die Rechtsnatur der Kommission-Leitlinien wird analysiert, um einen einheitlichen Verwaltungsvollzug zu gewährleisten und Diskriminierungen im grenzüberschreitenden Warenverkehr zu vermeiden. Nach der Einführung des AEO wird der Stand der gegenseitigen Anerkennung international betrachtet, während die C2B-Partnerschaftsprogramme und das SAFE-Framework der WCO weitere Konzepte zur Sicherstellung einer stabilen Lieferkette hervorheben. Der Zollrechtstag bietet ein internationales Panel zur Bestandsaufnahme dieser Entwicklungen. Die e-Customs-Philosophie erfordert einen globalen Informations- und Datenfluss sowie Lösungen für technische, organisatorische und rechtliche Herausforderungen. Mit der Einführung von ICS, ECS, SASP und e-TIR im Gemeinschaftszollrecht wurden bedeutende rechtliche Fortschritte erzielt. Gleichzeitig entwickeln sich angrenzende Rechtsgebiete weiter, wie das EMCS, das die Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren dokumentiert. Der Zollrechtstag untersucht den Stand der praktischen Um

Entwicklungen im Zoll- und Außenwirtschaftsrecht in den letzten 40 Jahren zeigen eine rasante Evolution des Zollrechts innerhalb der Zollunion Europas. Diese umfasst nicht nur ein einheitliches Zollgebiet und die Abschaffung innerer Zölle, sondern auch ein modernes, harmonisiertes Zollrecht. Der Europäische Zollrechtstag in Luxemburg reflektierte unter dem Motto „Was war gut? Was schlecht? Wie geht es weiter?“ über diese Entwicklungen. Zukünftig wird die Einführung des Modernisierten Zollkodex (MZK) die zollpolitische Landschaft prägen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) fungiert als „Wächter der Gemeinschaft“ und beleuchtet in mehreren Vorträgen die Zollschuld sowie die Auswirkungen von Kommission-Anlastungen auf die Zollverwaltung und deren kritisches Verhalten gegenüber der Wirtschaft. Der Status des Zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten (AEO) wurde ebenfalls thematisiert, wobei unklar bleibt, wie dieser in der Praxis umgesetzt wird. Ein Benchmarking und Praxisberichte aus verschiedenen Bereichen beleuchten den AEO-Status in der EU und dessen internationale Anerkennung. Zudem erfordert die Einführung eines EDV-Systems zur Überwachung verbrauchsteuerpflichtiger Waren zwischen den Mitgliedstaaten eine Anpassung der System-Richtlinie, um das Steueraussetzungsverfahren und den freien Verkehr zu modifizieren.