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Tine Schauenburg

    Der Schutz ausländischer Rechtsgüter im System des deutschen Strafanwendungsrechts
    • 2010

      Tine Golombek untersucht, inwieweit das deutsche Strafrecht ausländischen Rechtsgütern Schutz gewährt. Besonders im Fokus steht die Frage, ob deutsche Straftatbestände, die kollektive Rechtsgüter schützen, auch anwendbar sind, wenn nicht der deutsche Staat oder die inländische Gesellschaft betroffen sind, sondern ein fremder Staat oder ein nicht deutsches Kollektiv. In Wissenschaft und Praxis gibt es hierzu noch keine zufriedenstellende Antwort. Die Autorin hinterfragt die gängige These, dass der Schutz ausländischer Rechtsgüter nicht durch das Strafanwendungsrecht des StGB (§§ 3-7) geregelt wird, sondern dass der „Schutzbereich“ eines Tatbestandes jeweils durch Auslegung zu bestimmen sei. Sie argumentiert, dass alle ausländischen Rechtsgüter vom deutschen Strafrecht erfasst werden, sofern das deutsche Strafrecht über § 3 StGB (Inlandstat) oder § 7 Abs. 2 Nr. 1 Var. 1 StGB (Auslandstat eines Deutschen) anwendbar ist und der Gesetzgeber keine Ausnahme für den betreffenden Tatbestand festgelegt hat. Die Autorin setzt sich mit möglichen Gegenargumenten auseinander und untersucht anhand ausgewählter Beispiele die Funktion eines „Auslandsbezugs“ in einem Straftatbestand sowie den Zusammenhang zwischen der Schutzbereichsfrage und der Problematik der Fremdrechtsanwendung im Strafrecht.

      Der Schutz ausländischer Rechtsgüter im System des deutschen Strafanwendungsrechts