Anja Balitzki Reihenfolge der Bücher

Patente und technische Normen sind prinzipiell gegensätzlich ausgerichtet: Während das Patentrecht dem Inhaber ein Ausschlussrecht gegenüber jedermann zuweist, sollen technische Normen von einem breiten Personenkreis genutzt werden. Es stehen sich also Ausschluss und Allgemeinzugänglichkeit gegenüber. Anja Balitzki beschäftigt sich mit diesem Spannungsverhältnis im Rahmen der formellen Normung von Interoperabilitätsnormen im Informations- und Telekommunikationsbereich. Sie untersucht, inwieweit das Eigentumsrecht des Patentinhabers im Hinblick auf einen Zugang zur technischen Norm eingeschränkt werden sollte. Dabei betrachtet sie sowohl kartell- als auch patentrechtliche Möglichkeiten zur Nutzung eines standardessentiellen Patents, wobei die Funktion der formellen Normung stets im Mittelpunkt steht. Auf dieser Basis erarbeitet sie einen europaweit anwendbaren Vorschlag zur Lizenzbereitschaftserklärung, der den Normnutzern ein eigenes Zugangsrecht zum Patent ermöglicht.

Der Appellate Body der WTO hat in seinem Jahresbericht 2008 den Fall China Auto Parts behandelt, in dem ein unaufgeforderter amicus curiae brief eingereicht wurde. Der Bericht zeigt, dass solche Briefe oft als nicht notwendig erachtet werden, was zu einer typischen Formulierung in den Entscheidungsprozessen geworden ist. Die unzureichende Begründung für die Ablehnung dieser Briefe hat jedoch zu einer Rechtsunsicherheit geführt. Diese Studienarbeit analysiert die Auswirkungen dieser Praxis auf das Zivilrecht, Handelsrecht und Wirtschaftsrecht.

Die Bachelorarbeit untersucht die Zunahme von Produkt- und Markenpiraterie und die rechtlichen Rahmenbedingungen der Grenzbeschlagnahme in Deutschland und Europa. Sie analysiert die Interessen von Markeninhabern und Importeuren, beleuchtet die Ursachen und Folgen von Markenfälschungen und bewertet das Missbrauchspotential der bestehenden Regelungen.