Sascha Stiegler Bücher

Privatpersonen bestellen heutzutage eine Vielzahl von Waren und Konsumgüter im oder über das Internet. Aufgrund der physischen Abwesenheit der Beteiligten im Internet stellen sich im entsprechenden E-Commerce jedoch unweigerlich besondere, vom stationären Handel abweichende Rechtsfragen. Diese sind dabei regelmäßig eng mit der gesetzgeberischen Intention eines umfassenden Verbraucherschutzes verknüpft. Das E-Commerce-Recht hat in diesem Zusammenhang in den letzten Jahren sowohl auf deutscher als auch europäischer Ebene eine umfassende Regulierung erfahren. Dieses essential gibt daher einen Einblick in die Grundlagen der verbraucherschützenden Regularien des E-Commerce und gibt Unternehmern Hinweise zur rechtskonformen Ausgestaltung ihres Online-Shops.

Das Bedürfnis von Unternehmen nach grenzüberschreitender Mobilität ist durch die Internationalisierung des Wirtschaftsverkehrs gewachsen. Besonders die Verlegung des Unternehmenssitzes oder der Hauptverwaltung über nationale Grenzen hinweg ist entscheidend für grenzüberschreitende Strukturmaßnahmen. Die Abhandlung untersucht die grenzüberschreitende Verlegung des Verwaltungssitzes und des Satzungssitzes aus europäischer und deutscher Perspektive und bietet praxisorientierte Gestaltungsvorschläge. Der Verfasser analysiert das Sitzverständnis und die Details der grenzüberschreitenden Verlegung, wobei er die europäischen Rahmenbedingungen und die oft widersprüchlichen EuGH-Aussagen zur Niederlassungsfreiheit von Gesellschaften beleuchtet. Ein Schwerpunkt liegt auf den Ausführungen des Gerichtshofs in der Vale-Entscheidung und deren Bedeutung für die deutsche Rechtspraxis. Zudem wird die Zulässigkeit einer isolierten Satzungssitzverlegung im Hinblick auf die bevorstehende Polbud-Entscheidung behandelt. Es wird aufgezeigt, dass den EuGH-Urteilen zur grenzüberschreitenden Mobilität das Prinzip der Identitätswahrung des Rechtsträgers zugrunde liegt. Abschließend werden relevante praktische Fragen zur Durchführung einer grenzüberschreitenden Verwaltungs- und Satzungssitzverlegung behandelt, einschließlich der Entwicklung eines konsensfähigen Verfahrens für einen grenzüberschreitenden Rechtsformwechsel sowie Handlungsempfehlungen.

Der grenzüberschreitende Rechtsformwechsel ist ein Instrument zur länderübergreifenden Umstrukturierung von Unternehmen. Seit der Vale-Entscheidung des EuGH aus dem Jahr 2012 ist dieser wieder vermehrt in den Blickpunkt des Europäischen Gesellschaftsrechts gerückt. Die Studie beschäftigt sich zum einen mit der Zulässigkeit eines grenzüberschreitenden Rechtsformwechsels und mit der Frage unter welchen Bedingungen dieser von der Niederlassungsfreiheit erfasst ist. Zum anderen wird ermittelt, welches materielle Verfahrensrecht zu dessen Beurteilung herangezogen werden kann. Hierbei wird insbesondere aus rechtsmethodischer Sicht geprüft, inwiefern bestimmte europäische und nationale Regelungen entsprechend auf einen grenzüberschreitenden Rechtsformwechsel angewandt werden können.