Elternbeiträge für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen oder von Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen
Historische Dimension, strukturelle Einbindung und rechtliche Determinierung unter besonderer Berücksichtigung des nordrhein-westfälischen Kinderbildungsgesetzes – KiBiz
Die Abschaffung der Elternbeiträge für die Frühförderung von Kindern in Nordrhein-Westfalen wurde im Wahlkampf 2017 thematisiert. Der Autor, ein ehemaliger Richter am Oberverwaltungsgericht, beleuchtet die staatlich geregelte Frühbetreuung und die damit verbundenen Gebühren aus rechtshistorischer Perspektive. Er untersucht die aktuellen Förderungsangebote und deren Finanzierung im Kontext des jugendhilferechtlichen Dreiecksverhältnisses. Anschließend analysiert er die wesentlichen Aspekte für die rechtmäßige Festlegung von Elternbeiträgen, einschließlich Gläubigerstellung, Schuldnereigenschaft, Berücksichtigung des Wunsch- und Wahlrechts, Kalkulationsgrundlagen, Staffelungskriterien und Beitragszeitraum. Zudem werden die Auswirkungen des Einkommensbegriffs auf das Feststellungs- und Erhebungsverfahren, die Behandlung von Leistungsstörungen, Verjährungsregelungen, Vollstreckungsregime, Nachveranlagungen und verwaltungsprozessrechtliche Aspekte behandelt. Der Autor vermeidet blutleere wissenschaftliche Ausführungen und bietet praxisnahe Einblicke, die sein Werk zu einem wertvollen Nachschlagewerk für Kommunen, Einrichtungsträger und Pflegepersonen in Nordrhein-Westfalen machen.
