Rechtsfolgen irrtümlicher Rechtsanwendungsfehler von Mehrwertsteuerpflichtigen
Eine Untersuchung zur Rechtslage in Deutschland mit rechtsvergleichenden Aspekten zu ausgewählten EU-Mitgliedstaaten
Das Mehrwertsteuersystem ist anfällig für Betrug, was den Steuerpflichtigen zahlreiche Beleg-, Nachweis- und Dokumentationspflichten auferlegt. Während einige dieser Pflichten unionsrechtlich zwingend sind, beruhen die meisten auf dem Ermessen der EU-Mitgliedstaaten, was zu großen Unterschieden in den formalen Anforderungen führt. Die Komplexität der materiellen Bestimmungen des Mehrwertsteuerrechts erhöht das Risiko für international tätige Unternehmen, irrtümliche Rechtsanwendungsfehler zu begehen. Diese Fehler können schwerwiegende Folgen haben, einschließlich der Versagung materieller Rechtspositionen oder anderer Sanktionen. Die Arbeit untersucht die Grenzen der Verantwortung des Steuerpflichtigen als „Steuereinnehmer des Staates“ und erarbeitet systematisch die relevanten Regelungen der Mehrwertsteuersystemrichtlinie sowie die dazugehörige Rechtsprechung und Grundprinzipien des Mehrwertsteuerrechts. Das Ergebnis sind fundierte Aussagen zu den Befugnissen der EU und ihrer Mitgliedstaaten bei der Festlegung der Rechtsfolgen irrtümlicher Rechtsanwendungsfehler. Diese Erkenntnisse dienen als Grundlage für die Analyse zweier praxisrelevanter Problemstellungen. Die gesamte Arbeit berücksichtigt die Harmonisierung des Mehrwertsteuerrechts und bezieht nicht nur das Unionsrecht und das deutsche Umsatzsteuerrecht, sondern auch die Rechtslage in anderen EU-Mitgliedstaaten ein.
