Jens Milker Bücher

Zum WerkDas öffentlich-rechtliche Äußerungsrecht ist ein neues, sich schnell entwickelndes Rechtsgebiet, das vor allem durch die zahlreichen neuen Kommunikationswege von Behörden über Social Media immer mehr an Bedeutung gewinnt. Warnhinweise von Lebensmittelbehörden, Auskünfte von Staatsanwaltschaften und andere staatliche Äußerungen können für die Betroffenen rufschädigende Folgen haben. Umgekehrt sehen sich auch staatliche Repräsentanten Angriffen auf ihren sozialen Achtungsanspruch ausgesetzt.Das neue Handbuch zum Öffentlich-Rechtlichen Äußerungsrecht behandelt diese Rechtsfragen wissenschaftlich fundiert und praxisnah aufbereitet. In der erstmaligen Gesamtdarstellung zu diesem Thema werden alle relevanten Aspekte behandelt.Aus dem InhaltTeil A. Äußerungen von Hoheitsträgern - Allgemeiner Teil Begriff des Hoheitsträgers und des öffentlich-rechtlichen Äußerungsrechts Grundprinzipien des Äußerungsrechts von Hoheitsträgern Originäre Informationstätigkeit und Informationsbefugnis Äußerungsbefugnisse aufgrund von Informationsansprüchen Teil B. Äußerungen von Hoheitsträgern - Besonderer Teil Äußerungen von politischen Hoheitsträgern und Behörden Öffentlich-rechtliche Autonomieträger Äußerungen des Gerichts und der Staatsanwaltschaft Teil C. Fragen zum Rechtsschutz und zu den Rechtsfolgen Mögliche Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen das öffentlich-rechtliche Äußerungsrecht Rechtsschutz gegen Hoheitsträger Exkurs: Rechtschutz von Hoheitsträgern gegen Äußerungen Vorteile auf einen Blick zahlreiche Praxisbeispiele und Praxistipps rechtsprechungsorientierte Lösungen für komplexe äußerungsrechtliche Fragen ZielgruppeFür Rechtsanwaltschaft, Behörden, Staatsanwaltschaft, Richterschaft, Unternehmen und Wissenschaft.

Jens Milker analysiert die Leitlinien der aktuellen zivilgerichtlichen Rechtsprechung zur Haftung für Treffer in Ergebnislisten einer Suchmaschine. Dies geschieht im Lichte der neueren Entwicklungen nach der Google-Spain-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 13. Mai 2014 (Rs. C‑131/12) – das sogenannte „Recht auf Vergessenwerden“ – und Geltung der DS-GVO ab dem 25. Mai 2018. Der Autor arbeitet die in der Rechtsprechung entwickelten Lösungsansätze sowie deren Reibungspunkte mit unionsrechtlichen Vorgaben heraus und präsentiert einen eigenen Lösungsvorschlag.