Uwe Lübking Bücher

In den Kommunen werden zahlreiche Aufgaben wahrgenommen, das kommunale Selbstverwaltungsrecht selbst erweist sich zunehmend als komplexe Rechtsmaterie. Folgerichtig gibt es zahlreiche Abhandlungen über das Recht der kommunalen Selbstverwaltung. Daneben werden immer wieder einzelne Themenfelder schwerpunktmäßig erörtert. Das Aufsichtsrecht kommt dabei vielfach unverständlicherweise zu kurz. Die aktuelle Finanzkrise zwingt die Gemeinden zu Überlegungen, die häufig in der Öffentlichkeit kritisch hinterfragt werden. Hier ist es für die Aufsicht wichtig zu entscheiden, ob ein Eingreifen geboten ist. Andererseits hat die Aufsicht eine Schutzfunktion, soll also die Gemeinden vor unüberlegten Maßnahmen schützen. Schließlich muß die Gemeinde wissen, ob das Einschreiten der Aufsichtsbehörde rechtmäßig ist oder nicht. Das Werk ist eine verständliche, praxisorientierte und umfassende Darstellung der Materie des Aufsichtsrechts über die Kommunen und richtet sich an die Beschäftigten in den Kommunalverwaltungen und der Aufsichtsbehörden. Es ist für die Mitglieder kommunaler Vertretungen ebenso von Nutzen wie für alle, die wissenschaftlich interessiert sind.

Die Beschäftigten der Kommunalverwaltungen in den fünf neuen Bundesländern müssen nach Jahrzehnten des staatlichen Machtmissbrauches im Umgang mit personenbezogenen Informationen die am Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung orientierte Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten der Bürgerinnen und Bürger sicherstellen. Die Mitarbeiter haben deshalb den Datenschutz zu beachten. In der Aus- und Fortbildung stehen häufig der Umgang mit den neuen modernen Informationstechniken im Vordergrund, ohne daß gleichzeitig die Schutzrechte der Betroffenen im gleichen Maße berücksichtigt werden. Diese Lücke will dieses Handbuch schließen. Das Buch ist dabei jedoch nicht nur ein Leitfaden für Beschäftigte und Behörden in den neuen Bundesländern. Es wendet sich an alle öffentlichen Stellen und deren Mitarbeiter. Auch in den alten Bundesländern wird häufig der Datenschutz nicht im ausreichenden Maße berücksichtigt. Schließlich richtet sich das Buch an diejenigen, die an den vielfältigen und wichtigen Problemen des Datenschutzes interessiert sind. Das vorliegende Handbuch „Datenschutz in der Kommunalverwaltung“ verfolgt das Ziel, denjenigen Beschäftigten in der Verwaltung, die sich in die schwierige und komplexe Materie des Datenschutzrechts einarbeiten, eine einfache, aber dennoch umfassende und praxisorientierte Darstellung zu geben. Hierbei wird ein Überblick über die Rechte der Betroffenen und die allgemeinen Schutzbestimmungen gegeben. Ein Schwergewicht legt der Autor auf die Darstellung der allgemeinen Rechtsgrundlagen für den Umgang mit personenbezogenen Daten einschließlich einiger für die kommunale Praxis wichtiger bereichsspezifischer Gesetze, z. B. das Sozialdatenschutzrecht, das Ausländerrecht, das Meldegesetz oder den Umgang mit Daten von Beschäftigten. Auch wird die schwierige Frage des Datenschutzes im Verhältnis zu den kommunalen Vertretungskörperschaften erörtert. Ein weiterer Schwerpunkt der Ausführungen liegt in der Darstellung der notwendigen und zum Teil auch gesetzlich verlangten Datensicherungsmaßnahmen.