Wolfgang Löwer Reihenfolge der Bücher

Zu einem Geburtstag und noch dazu zu einem runden Geburtstag gehören oftmals Geschenke. Und welches Geschenk ist für eine Akademie passender als ein Anlass, sich Gedanken zu machen. Wo stehen wir heute, was macht unseren Wesenskern aus, welchen Stellenwert hat eine Akademie im 21. Jahrhundert? Wer nach vorne schaut, tut gut daran, sich auch zu erinnern, welche Wege die Akademie in dem vergangenen halben Jahrhundert genommen hat, welche Menschen die Akademie geprägt haben, was diese antreibt, was sie eint, welche gemeinsamen Werte sie haben. Die Akademie hat sich mit Freude dieser Aufgabe gestellt. Die Festschrift ist ein Geburtstagsgeschenk, das von Personen, der Arbeit in den Klassen, der Akademie als Ort erzählt. Die Festschrift enthält Beiträge der Mitglieder, Förderer, Kollegiaten der Akademie und ist eine kleine Entdeckungsreise durch fünf Jahrzehnte Akademiegeschichte.

Täuscher in der Wissenschaft weisen das Skandalöse ihres Tuns häufig mit dem Hinweis zurück, im Zeitpunkt des Wissenschaftsbetrugs hätten weniger strenge Regeln gegolten. Mit dem Mittel anekdotischer Evidenz macht die Schrift am literarischen und an wissenschaftsgeschichtlichen Beispielen klar, dass die aus der Sachgesetzlichkeit der Wissenschaft folgenden (Grund-)Regeln der guten wissenschaftlichen Praxis schon über sehr lange Zeit stabil sind.

At the eighth „Bonner Gespräch zum Energierecht“ in November 2013 academics as well as members of all involved industries met in Lerbach to discuss today’s questions of the internal energy market in Europe. The papers deal with the recent legal and political changes from various angles. In particular questions of the basic right to peaceful enjoyment of property were addressed as well as changes with the German renewable energies act (EEG). However, as usual, not only legal problems were adressed, but the relevant questions were also being looked at from an economic point of view.

Das reformierte Energierecht gibt dem Staat ein erstaunlich großes Interventionsinstrumentarium an die Hand. Die rechtswissenschaftlichen Fragestellungen wurden daher auch aus volkswirtschaftlicher Sicht und im Hinblick auf ihre europäischen Konsequenzen betrachtet. Professor Dr. Dr. Udo Di Fabio nähert sich dem Generalthema Veranlassung und Verantwortung aus verfassungsrechtlicher Sicht, während Professor Dr. Marc-Oliver Bettzüge das Thema aus wirtschaftswissenschaftlicher Sicht beleuchtet. Matthias Kurth befasst sich mit den regulatorischen Herausforderungen bei der Umsetzung der Energiewende. Dr. Meinhard Schröder bespricht das Kontinuitätsgebot als gesetzgeberische Handlungsdirektive. Professor Dr. Klaus Ferdinand Gärditz berichtet schließlich über die Brennelementesteuer nach dem Ausstieg aus der Kernenergie.

Der Gemeinschaftsgesetzgeber hat sich mit seiner Richtlinie 2010/63/EU der Tierversuche zu wissenschaftlichen Zwecken auf Grundlage der Binnenmarktkompetenz angenommen. Insofern überrascht es, dass die Richtlinie Vorschriften für die Grundlagenforschung enthält und Tierversuche in der hochschulischen Ausbildung geregelt werden. Wolfgang Löwer untersucht die primärrechtliche Stellung des Tierschutzes vor diesem Hintergrund, auf den auch die Erwägungsgründe maßgeblich rekurrieren, ohne dass der ebenfalls primärrechtlich verankerte Gesundheitsschutz oder die Forschungsfreiheit gleichfalls berücksichtigt würden. Neben einem kurzen historischen Aufriss des europäischen Tierversuchsrechts betrachtet er nach einer kompetenziellen Rechtfertigung die Vereinbarkeit der Richtlinie mit der europäischen Grundrechtecharta. Neben europarechtlichen Umsetzungsfragen thematisiert er schließlich den Handlungsbedarf des nationalen Gesetzgebers.

At the sixth „Bonner Gespräch zum Energierecht“ in November 2010 once again well-known academics as well as members of all involved industries met in Lerbach to discuss today’s questions of the internal energy market in Europe. However, as usual, not only legal problems were adressed, but the relevant questions were also being looked at from an economic point of view. The papers deal with the implications of the third package of internal energy market legislation, especially the unbundling of network operations and the incentive regulation scheme in Germany under constitutional law as well as the challenges to anti-trust and competition law in the EU and in the US in general.

Im November 2009 hat das fünfte Bonner Gespräch zum Engergierecht namhafte Vertreter aus Wissenschaft und Praxis zusammengeführt, um über Fragen der europäischen Vorgaben für den Energiebinnenmarkt zu diskutieren. Die rechtswissenschaftlichen Fragestellungen wurden auch von betriebs- und volkswirtschaftlicher Seite und im Hinblick auf ihre internationalen, vor allem europäischen Konsequenzen beleuchtet – qualifiziertes Hintergrundswissen hinzuzuziehen ist unerlässlich, bedenkt man, wie komplex das gesamte Energierecht durch seine Verwurzelung in den verschiedenen Disziplinen. Die hier versammelten Beiträge befassen sich mit den Herausforderungen der zukünftigen Gestaltung der europäischen Stromversorgung, den regulierungsrechtlichen Fragestellungen des Legislativpakets für die europäischen Strom- und Gasbinnenmärkte, mit Offshore-Windanlagen aus planungsrechtlicher, aber auch aus wirtschaftlicher Sicht und mit energierechtlichen Entscheidungen der europäischen Gerichte, vor allem des EFTA-Gerichtshofes.

Im Rahmen des vierten Bonner Gesprächs zum Energierecht haben sich im November 2008 erneut namhafte Vertreter aus Wissenschaft und Praxis zusammengefunden, um sich mit aktuellen Fragen des Energierechts zu befassen. Rüdiger Wolfrum, Richter am Internationalen Seegerichtshof, beschäftigt sich mit der Nutzung des Meeres für energetische Zwecke und gewährt dem Leser Einblicke in das erstaunlich nutzungsfreundliche Rechtsregime des Völkerrechts. Axel Ockenfels geht aus volkswirtschaftlicher Sicht erneut dem zurzeit brisanten Thema der Preiskontrolle auf dem Strommarkt nach. Die Praxis kartellrechtlicher Preiskontrolle wird von Rechtsanwalt Andreas Röhling erläutert, aber auch kritisiert. Daniel Zimmer befasst sich als Mitglied der Monopolkommission mit der Stellung des Kartellrechts zwischen Wettbewerbsprinzip und Verbraucherorientierung, gerade auch mit dem Trend zum Schutz des Verbrauchers vor zu hohen Preisen. Zuletzt widmet sich Christian Koenig der geplanten Vollversteigerung von Emissionszertifikaten.

Das dritte Bonner Energiegespräch behandelt Grundlagenthemen und aktuelle Entwicklungen in Energierecht und -wirtschaft. Axel Ockenfels geht dem ökonomischen Geschehen der Preisbildung für Strom am Energiemarkt nach. Die Frage des Ownership-Unbundling betrachtet J. Chr. Pielow rechtsvergleichend und Frank Schorkopf aus verfassungs- und europarechtlicher Perspektive. Zum Interventionsinstrumentarium gehört seit Kurzem auch eine verschärfte kartellrechtliche Preiskontrolle; damit setzt sich W. Löwer kritisch auseinander. Fritz Ossenbühl behandelt die Strommengenübertragung nach den Regeln des Atomausstiegs. Einer auch rechtsdogmatisch wichtigen Frage wendet sich Ralf Müller-Terpitz zu, der Probleme des effektiven Rechtsschutzes im Energiekartellrecht behandelt.

Das zweite Bonner Gespräch zum Energierecht hat im November 2006 namhafte Vertreter aus Wissenschaft und Praxis zusammengeführt, um über Grundsatzfragen der Versorgungssicherheit nachzudenken. Das vom Grunde her rechtswissenschaftliche Thema wird multidisziplinär auch unter Gesichtspunkten der Volkswirtschaftslehre, der Betriebswirtschaftslehre und der internationalen Beziehungen untersucht. Alle Disziplinen, die sich mit diesen hochkomplexen Fragen beschäftigen, sind auf die Erschließung des Tatsachenraums, der einer Vorstellung von Versorgungssicherung zugrunde liegt, angewiesen. Die hier dokumentierten Referate behandeln langfristige Lieferverträge und ihre Rechtfertigung, Wettbewerb und ›service publique‹, Grunddaten für die Teilhabe an den weltweiten Rohstoffressourcen, Anreizregulierung und Netzinvestitionen sowie nationale Versorgungsinteressen in der Europäischen Fusionskontrolle.