Die Umwelthaftungsrichtlinie, das Umweltschadensgesetz, Vollzugs- und Implementationsdefizite
Eine Untersuchung zur strukturellen Vollzugseignung
Gibt es eine effektive Haftung für Umweltschäden? Der Untergang des Tankers Exxon Valdez hat das US-amerikanische Umwelthaftungsrecht beeinflusst, während das große Waldsterben und der Fall Sandoz in Deutschland Fragen zur Verantwortung und Schadensersatz aufwarfen. Wer haftet für entstandene Schäden, und wie sind diese zu beziffern? In Deutschland existieren Haftungssysteme, die zivilrechtlicher Natur sind und auf den Schadensausgleich zwischen privaten Parteien abzielen. Zusätzlich gibt es ein öffentlich-rechtliches Haftungssystem, das die Allgemeinheit als Gegenpartei gegenüber dem Betreiber von Anlagen sieht und einen Ausgleich sowie die Wiederherstellung von natürlichen Lebensräumen fordert. Die Umwelthaftungsrichtlinie (UHRL) von 2004 und das Umweltschadensgesetz (USchadG) von 2007 bilden die Grundlage für diese Ansprüche. Diese Veröffentlichung analysiert fast ein Jahrzehnt nach Inkrafttreten des Gesetzes dessen praktische Anwendung und Anwendbarkeit. Umweltschutz ist oft unpopulär, und die Untersuchung beleuchtet Hemmnisse bei der Gesetzgebung sowie deren Auswirkungen auf die Struktur des Gesetzes. Zudem wird die Norm selbst und ihre Vollzugeignung betrachtet, ergänzt durch einen Vergleich mit dem US-amerikanischen Recht und einen Überblick über die Umsetzung in anderen Mitgliedstaaten. Julia-Carolina Holz bietet einen detaillierten Einblick in die Grundlagen und den Forschungsstand zu Vollzugsdefiziten.
