Achim Förster Bücher

Mit dem Recht der Digitalisierung entwickelt sich derzeit ein dynamisches neues Rechtsgebiet. Es bildet einen wichtigen Aspekt in der Digitalisierungsforschung und gewinnt in Wissenschaft und Praxis stetig an Bedeutung. Die vorliegende Vorschriftensammlung bündelt nationale und europäische Rechtsvorschriften, die für das Recht der Digitalisierung relevant sind. Abgedeckt werden das Recht der Daten, Immaterialgüterrecht, Vertragsrecht, Rechtsdurchsetzung und Plattformregulierung, Wettbewerbsrecht, IT-Sicherheitsrecht sowie Haftungsrecht und Strafrecht. Dabei werden auch aktuelle Gesetzgebungsvorschläge erfasst. Die mit Unterstützung des Weizenbaum-Instituts für die vernetzte Gesellschaft entstandene Sammlung möchte so für den wissenschaftlichen Diskurs ebenso wie für Praxis und Lehre von Bedeutung sein. Sie ergänzt die mittlerweile in der 7. Auflage erschienene Vorschriftensammlung zum gewerblichen Rechtsschutz, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht (Geistiges Eigentum) derselben Herausgeber.

Die vorliegende Neuauflage enthalt die Rechtsvorschriften mit Stand vom April 2022. Sie berucksichtigt unter anderem die mit dem Gesetz zur Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarktes durchgefuhrte Umsetzung der DSM-Richtlinie einschliesslich des neu geschaffenen Urheberrechts-Diensteanbieter-Gesetzes (UrhDaG) sowie die Anderungen im Patent- und Gebrauchsmustergesetz durch das zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts. Die Auswahl der abgedruckten Rechtsakte wurde uberarbeitet und weiter an die Erfordernisse von Rechtswissenschaft und -praxis angepasst. Im Bereich des Geistigen Eigentums bietet die Sammlung damit einen ebenso kompakten wie umfassenden Zugang zu den aktuellen relevanten Rechtsvorschriften.

Die vorliegende Neuauflage enthält die abgedruckten Rechtsvorschriften mit Stand vom 15. Juni 2019. Sie ergänzt die vollständig aufgenommenen Rechtsakte um die Richtlinie (EU) 2019/790 über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt (DSM-Richtlinie) sowie das Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG). Da der Geheimnisschutz sich - nicht nur durch die Umsetzung der Know-How-RL in einem eigenen Gesetz - mehr und mehr zu einem eigenständigen Teilgebiet des Geistigen Eigentums entwickelt, wurden die Vorschriften dieses Bereichs in einem neuen eigenen Teil zusammengefasst.

Literatur, Wissenschaft und Kunst haben in Deutschland eine ebenso lange wie herausragende Tradition. Nur konsequent ist es daher, wenn den Schöpfern derartiger Werke über die verdiente kulturelle Anerkennung hinaus auch ein rechtlicher Schutz zuteil wird. Der vorliegende Band vermittelt einen auch ohne juristische Vorkenntnisse verständlichen und auf das Wesentliche konzentrierten Überblick über zahlreiche rechtliche Grundfragen kreativer Tätigkeit: Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit ein Werk Urheberschutz genießt? Welche Bestandteile eines Werkes werden vom Urheberschutz erfasst? Was ist der Inhalt des Urheberrechts, welchen Schranken unterliegt es und welche Konsequenzen haben Rechtsverletzungen? Diese und weitere Fragen werden anschaulich erläutert und durch zahlreiche praxisnahe und aktuelle Fallbeispiele illustriert.

Um den Interessenkonflikt zwischen Urheberrechtsinhabern und Werknutzern auszugleichen, haben sich international zwei unterschiedliche Regelungstechniken entwickelt. Das erste Modell, vertreten durch die USA, versucht den Ausgleich durch ein umfassendes Urheberrecht, das mit einer offenen Schrankengeneralklausel kombiniert wird. Im Gegensatz dazu steht der in kontinentaleuropäischen Rechtsordnungen, einschließlich des deutschen Urheberrechtsgesetzes, verankerte Typus, der einen abschließenden Katalog von Einzelausnahmen vorsieht. Achim Förster untersucht die Rechtssetzungsmöglichkeiten bei der Ausgestaltung urheberrechtlicher Schranken und vergleicht die Fair Use-Doktrin des US-amerikanischen Copyright Act mit dem Schrankenkatalog des deutschen Urheberrechtsgesetzes. Er analysiert Herkunft, Funktion und Handhabung der Schrankensysteme sowie deren Verwurzelung im Verfassungsrecht und in der Urheberrechtstheorie. Zudem stellt er die Frage, welche Vorgaben sich aus dem Völker- und Europarecht für die nationale Ausgestaltung der Urheberrechtsschranken ableiten lassen. Die gewonnenen Erkenntnisse wendet der Autor auf die aktuelle Diskussion zur Flexibilisierung des Schrankenkatalogs an und bewertet die rechtspolitischen Optionen des deutschen Gesetzgebers.