Dieses Buch beschäftigt sich aus vergleichender Perspektive mit einem besonders irritierenden Phänomen der jüngeren Integrationsgeschichte: Referenden in und über Europa. Unter anderen behandelt der Band die folgenden Fragen: Was spricht für und was gegen direktdemokratische Entscheidungen im Integrationsprozess? Lassen sich europapolitische Entscheidungen überhaupt zu einem demokratischen Souverän zurücktragen? Und wenn ja, zu welchem? Wie unterscheiden sich europapolitische Volksabstimmungen hinsichtlich Debatten und Voten? Mit dem jüngsten britischen Referendum ist ein neuer Typus europapolitischer Volksabstimmungen in Erscheinung getreten: das gegenstandsunabhängig veranlasste Misstrauensreferendum. Wird das britische Beispiel Schule machen? Müssen wir uns vermehrt auf solche offensiven Abstimmungen einstellen? Was würde dies für die Zukunft der EU bedeuten? Droht sie daran zu scheitern?
Wolf J. Schünemann Bücher




Subversive Souveräne
Vergleichende Diskursanalyse der gescheiterten Referenden im europäischen Verfassungsprozess
Die Gesellschaften Europas reden nicht miteinander – sie reden systematisch aneinander vorbei. Wolf J. Schünemann untersucht mit Hilfe einer vergleichenden Diskursanalyse EU-Vertragsreferenden. In Frankreich und den Niederlanden scheiterte 2005 der europäische Verfassungsvertrag am Votum der Souveräne, und die Iren ließen den Lissabon-Vertrag 2008 in einer ersten Volksabstimmung durchfallen. Die innovative Studie richtet ihren Blick auf die Referendumsdebatten und zerlegt diese nach systematischen Vorgaben in ihre diskursiven Bestandteile (Aussagen, Argumente, Narrative, Deutungsmuster). Die Ergebnisse dienen der Behandlung der zu Beginn formulierten Hypothesen. Ferner skizziert der Autor einen integrationstheoretischen Beitrag sowie Weiterentwicklungsoptionen und Forschungsdesiderate.
E-Government und Netzpolitik im europäischen Vergleich
- 451 Seiten
- 16 Lesestunden
Alle sprechen von Netzpolitik, aber was ist das eigentlich? Und wie lässt sich elektronische Verwaltung oder E-Government von Politik im und fürs Netz unterscheiden? Der Band soll Antworten auf diese aktuellen Fragen geben. Er beginnt mit einer allgemeinen Einführung in den Themenkomplex, in der auch der Stand der vergleichenden Forschung im Bereich E-Government und Netzpolitik dargestellt wird. Es folgt eine Reihe von nationalen und regionalen Fall- und Vergleichsstudien von Experten aus Wissenschaft und Praxis zu verschiedenen Themen. Die Autoren untersuchen E-Government-Projekte und die netzpolitischen Debatten in Deutschland, Frankreich, den Niederlanden, Luxemburg, Österreich, der Schweiz sowie auf EU-Ebene aus unterschiedlichen Perspektiven. Dabei wird eine breite Vielfalt von thematischen Aspekten beleuchtet, es geht sowohl um Fragen der verwaltungstechnischen Umsetzung als auch um strukturelle Aspekte wie Internetinfrastruktur, Datensicherheit, Medienkompetenz etc. bis hin zu Fragen der demokratischen Theorie und Praxis, also elektronische Wahlen, Online-Wahlkämpfe, Abgeordneten- und Wählerkommunikation via Internet sowie elektronische Partizipationsverfahren.
Privacy, Data Protection and Cybersecurity in Europe
- 156 Seiten
- 6 Lesestunden
This book offers a comparative perspective on data protection and cybersecurity in Europe. In light of the digital revolution and the implementation of social media applications and big data innovations, it analyzes threat perceptions regarding privacy and cyber security, and examines socio-political differences in the fundamental conceptions and narratives of privacy, and in data protection regimes, across various European countries. The first part of the book raises fundamental legal and ethical questions concerning data protection; the second analyses discourses on cybersecurity and data protection in various European countries; and the third part discusses EU regulations and norms intended to create harmonized data protection regimes.