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Fabian Bonke

    Europäische Klauselkontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr.
    • 2020

      Europäische Klauselkontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr.

      Grundsätze und Lehren aus dem gescheiterten GEKR.

      • 397 Seiten
      • 14 Lesestunden

      Der Verordnungsentwurf über ein Gemeinsames Europäisches Kaufrecht (GEKR) führte erstmals Regelungen zur unionsrechtlichen Klauselkontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr ein. Trotz der Einstellung des GEKR Ende 2015 bleibt das Thema relevant im rechtswissenschaftlichen Diskurs. Diese Arbeit untersucht den Regelungsvorschlag im Kontext der anerkannten Schutzzwecke für die Klauselkontrolle. Es wird festgestellt, dass im EU-Vertragsrecht Uneinigkeit über die Schutzzwecke herrscht, was die GEKR-Regelungen beeinflusst. Die Analyse konzentriert sich auf die Inhaltskontrolle, wobei das Kriterium der "guten Handelspraxis" im Mittelpunkt steht. Der Autor betrachtet, inwieweit das GEKR für zukünftige EU-Regelungsinitiativen oder die Reform der deutschen AGB-Kontrolle empfohlen werden kann. Die Arbeit gliedert sich in mehrere Abschnitte: Einleitung, Grundlagen der Klauselkontrolle, Anwendungsbereich, Einbeziehung nicht individuell ausgehandelter Klauseln, Transparenzkontrolle und Inhaltskontrolle. Jeder Abschnitt behandelt spezifische Aspekte der Klauselkontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr unter dem GEKR, einschließlich der Vertragsgestaltungsfreiheit, der Einbeziehungskontrolle und der Kriterien zur Bestimmung der Unfairness. Abschließend werden die wichtigsten Ergebnisse zusammengefasst, um ein umfassendes Bild der Thematik zu bieten.

      Europäische Klauselkontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr.